Viel ist er leider nicht Wert, der Stopp von Rüstungsexporten an Länder, die am Jemen-Krieg beteiligt sind. Nun berichtet Spiegel Online, es seien Rüstungslieferungen in die Vereinigten Arabischen Emirate genehmigt worden. „Die Bundesregierung hat nach SPIEGEL-Informationen trotz des generellen Waffenexportstopps für alle Parteien des Jemenkriegs erneut eine deutsche Rüstungslieferung in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) genehmigt. […] Am Mittwoch unterrichtete das Wirtschaftsministerium die Spitzen des Bundestags, dass der geheim tagende Bundessicherheitsrat die Lieferung von Generatoren der Firma Jenoptik für das amerikanische Flugabwehrsystem ‚Patriot‘ abgesegnet hat. Die Flugabwehrbatterien selber werden in den USA hergestellt und international verkauft, Jenoptik ist als deutscher Subunternehmer in das ‚Patriot‘-Programm eingebunden.“ (jw)
