IMI-Aktuell 2017/476

Konversion: Bilanz

von: 10. August 2017

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Während Parteien sich – zumindest auf Landesebene – allenfalls in der Opposition und im Wahlkampf zur Rüstungskonversion bekennen, ist für Kirchen und Gewerkschaften das Thema nach wie vor (oder wieder) aktuell. So könnte man einen ausführlichen Beitrag der Wochenzeitung Kontext zusammenfassen. Er beschreibt einerseits, wie sich die Grünen in Baden Württemberg und die Linken in Thüringen zur Rüstungsproduktion im jeweiligen Bundesland (nicht-)verhalten haben. Andererseits werden jedoch verschiedene Initiativen vorgestellt, die Fortschritte erzielen sollen: So habe die Evangelischen Landeskirche Baden seit Anfang 2016 das Projekt Rüstungskonversion und Rüstungsexporte mit einer eigenen Stelle besetzt. In Thüringen hätte ein „breites Bündnis aus Kirchen, Gewerkschaften, Friedensinitiativen, Menschenrechtsaktivisten“ einen „Trägerkreises Rüstungskonversion Jena“ eingerichtet. „Ziel ist die Einrichtung eines Fonds, der die Umstellung von Rüstungs- auf zivile Produktion ermöglichen soll, und der finanziert werden soll aus den Steuern von Rüstung herstellenden Betrieben sowie den Beteiligungen des Bundeslandes an diesen Unternehmen“.

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