IMI-Aktuell 2017/199

Syrien: US-Drohungen

von: 6. April 2017

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Nach dem mutmaßlichen Einsatz von Giftgas bei Chan Schaichun in Syrien nimmt die Debatte um Militärschläge der USA gegen das syrische Regime erstmals seit der Wahl Trumps deutlich an Fahrt auf. Die US-Regierung gibt sich insgesamt überzeugt, dass syrische Truppen für die Freisetzung des Giftgases verantwortlich seien, nun sich habe Trump dahingehend geäußert, dass damit „mehrere“ (tagesschau.de) bzw. „rote Linien“ (Deutschlandfunk) überschritten worden seien. Übereinstimmend wird berichtet, Trump habe mit militärischen Reaktionen gedroht. Die US-amerikanische UN-Botschafterin Haley ließ sich im UN-Sicherheitsrat mit Bildern getöteter Kinder ablichten: „Wenn die Vereinten Nationen durchgehend bei ihrer Aufgabe scheiterten, gemeinsam zu handeln, gebe es Zeiten, in ‚denen wir zu eigenen Maßnahmen gezwungen sind'“, sagte sie nach Angaben des Deutschlandfunk.
Frankreich warnte daraufhin vor einem (verstärkten) militärischen Engagement der USA, der Luxemburgische Außenminister Asselborn hingegen sprach sich dafür aus, dass sich Russland von Assad distanzieren und die USA und Russland gemeinsam den Regime-Change in Syrien vollenden sollten.

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