IMI-Aktuell 2016/643

Rüstungsexporte: Expertenliste

von: 27. Oktober 2016

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Die deutschen Rüstungsexportkriterien sollen auf den Prüfstand (siehe IMI-Aktuell 2016/532). Laut taz wurde dafür mittlerweile eine Kommission gebildet: „Eine Kommission im Wirtschaftsministerium berät seit drei Wochen über eine Reform der Rüstungsexportkontrolle. Neun Referate des Ministeriums sind in dem Gremium vertreten, bis zum Frühjahr wollen sie elf externe Experten anhören.“ Die taz hat auch die Liste der 11 Experten online gestellt, die das Gremium bis zum Frühjahr anhören will. Sie ist nicht ganz so schwer zu ertragen wie manch andere Zusammensetzungen solcher Expertenrunden, immerhin finden sich neben den obligatorischen Rüstungslobbyisten auch Vertreter etwa von Amnesty, SIPRI und der GKKE, die allesamt recht kritische Positionen vertreten. Einmal mehr aber abwesend ist aber leider ein Vertreter der Friedensbewegung, wie etwa von der „Aktion Aufschrei“. (jw)

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