IMI-Studie 2016/06

Nato-Exzellenzzentren

Planen für den nächsten Krieg

von: Christopher Schwitanski | Veröffentlicht am: 30. Mai 2016

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INHALTSVERZEICHNIS

Einleitung
Nato-Exzellenzzentren: Teil des Nato Transformationsprozess
Einrichtung eines Nato-Exzellenzzentrums
Tätigkeit
Beteiligung und Finanzierung Deutschlands
Deutschland als Rahmennation
Joint Air Power Competence Centre (JAPCC)
Centre of Excellence for Operations in Confined and Shallow Waters (COE CSW)
Military Engineering (MILENG COE)
Civil-Military Cooperation Centre of Excellence (CCOE)
Fazit

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Einleitung

Im Zuge des 2002 auf dem Nato-Gipfeltreffen in Prag eingeleiteten Umbaus der Nato-Kommandostruktur wurde die Neugründung des Alliierten Kommando Transformation (ACT) beschlossen, mit der Aufgabe, die Transformation der Allianz hin zu einem international agierenden militärischen Interventionsbündnis voranzutreiben. Unterstützt wird das ACT dabei durch die Etablierung einer neuen Struktur militärischer Denkfabriken, sogenannten Exzellenzzentren[1] (Centre of Excellence – COE). Deren Anzahl ist inzwischen auf 24[2] solcher Einrichtungen angewachsen (Tendenz steigend), womit die Frage in den Vordergrund rückt, welche Bedeutung diese für die Nato haben.

In einer ersten Kleinen Anfrage der Partei die Linke 2015 äußerten die Abgeordneten bezüglich der Nato-Exzellenzzentren die Befürchtung, „dass mit den Exzellenzzentren gezielt und mit Steuergeldern finanziert Foren für Militärs und angehende Führungskräfte geschaffen werden, um außerhalb der militärischen Befehlskette, politischen Kontrolle und kritischen Öffentlichkeit auch in Spezialfeldern, wie der Cyber-kriegsführung und der strategischen Kommunikation, eine offensivere Doktrin der NATO zu entwickeln und dass dabei das Völkerrecht kaum Beachtung findet.“[3]

Die vorliegende Arbeit wird u. a. der Frage nachgehen, inwieweit diese Bedenken berechtigt sind und welche Bedeutung den Nato-Exzellenzzentren innerhalb der Militärallianz zukommt.

Es gilt zu beachten, dass neben der genannten Kleinen Anfrage bislang wenige neutrale oder kritische Quellen zu den Exzellenzzentren zu finden sind. Wer sich die Quellenangaben genauer anschaut, wird feststellen, dass die verwendete Literatur größtenteils von der Nato oder ihr nahestehenden Einrichtungen stammt. Eine objektive oder gar kritische Betrachtung ist naheliegender Weise in solcher Literatur kaum zu finden. Entsprechend sind viele der gezogenen Schlussfolgerungen aus bestehenden Nato-Darstellungen abgeleitet. Die vorliegende Arbeit soll einen ersten Ansatzpunkt für eine kritische Problematisierung der Exzellenzzentren als Teil der Nato bieten in der Hoffnung, dass dies zu einer notwendigen weiteren Auseinandersetzung mit dem Thema anregt.

Hierfür werden im Folgenden zunächst die Exzellenzzentren im Allgemeinen, ihre Entwicklung, Finanzierung und Arbeitsprinzipien beschrieben. Anschließend werden einzelne Einrichtungen unter deutscher Beteiligung konkret in den Blick genommen, ehe abschließend eine kritische Bewertung der Exzellenzzentren als Teil des Alliierten Kommando Transformation vorgenommen wird.

 

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Anmerkungen

[1] Alternativ auch Kompetenzzentren. Im Folgenden wird der Begriff Exzellenzzentrum sowie die englische Abkürzung COE gleichbedeutend verwendet.

[2] Aktuelle existieren 23 akkreditierte Exzellenzzentren und das Counter Intelligence Centre of Excellence (CI COE) befindet sich im Akkreditierungsprozess (Stand April 2015). Es ist anzunehmen, dass auch hier die Akkreditierung erfolgen wird, daher wird im Text von 24 Exzellenzzentren gesprochen und keine weitere Differenzierung vorgenommen.

[3] Deutscher Bundestag, Drucksache 18/4567, dip21.bundestag.de, 09.04.2015

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