IMI-Studie 2014/06 - in: AUSDRUCK (Dezember 2014)

Die Republik Moldau

Zerrissenes Land zwischen Europäischer und Eurasischer Union

von: David X. Noack | Veröffentlicht am: 27. November 2014

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Inhaltsverzeichnis
Ökonomische Vorgeschichte und heutige Lage
Die Schaukelpolitik der Kommunistischen Partei Moldaus
EU-Assoziierung – gegen alle Widerstände
Belarus als Sprungbrett zur Eurasischen Union?
Pulverfässer: Bălți, Gagausien und Taraclija
Die jüngsten Entwicklungen in der Transnistrien-Frage
Der Einfluss der Ukraine-Krise auf Transnistrien
Chişinău zwischen Kooperation und Konfrontation mit Moskau
Die Moldauischen Parlamentswahlen 2014 Oder doch Spaltung?

 

Nachdem die reibungslose EU-Assoziierung der Ukraine im November 2013 gescheitert war, verblieben als einzige Signatarstaaten der Assoziierungsverträge mit der Europäischen Union in Osteuropa Georgien und Moldau. Während in Georgien, welches die Kontrolle über seine beiden abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien bereits vollständig verloren hat, die Widerstände gering waren, bleibt die Republik Moldau im Fokus der internationalen Diplomatie. Eine Pro-EU-Koalition mit hauchdünner parlamentarischer Mehrheit hat mit einer der EU-Assoziierung abgeneigten Opposition sowie verschiedenen pro-eurasischen sowie autonomistischen und separatistischen Bewegungen im Norden, Osten und Süden des Landes zu kämpfen. All dies auch noch in einem der ärmsten Länder des europäischen Kontinents. Eine Eskalation der verschiedenen Konflikte im Land ist und bleibt weiterhin nicht ausgeschlossen. Am 30. November 2014 wählen die moldauischen Bürger ein neues Parlament. Experten aus den USA befürchten eine angespannte Lage vor den Parlamentswahlen und Provokationen aus dem Ausland, welche einen Regierungswechsel in Chişinău vorbereiten sollen.[1] Laut aktuellen Umfragen hat die bisherige Regierungskoalition, die eine Annäherung an EU und NATO forciert, keine Aussicht auf eine Mehrheit im Parlament. Für die außenpolitische Orientierung des Landes in der Zukunft wird die Haltung der Kommunistischen Partei der Republik Moldau (PCRM) entscheidend sein. In den vergangenen anderthalb Jahrzehnten haben die Kommunisten jedoch einige außenpolitische Salti geschlagen.

[1] Paul Goble: Chisinau Says Pro-Moscow Provocations Ahead, in: Eurasia Daily Monitor, Jg. 11, Nr. 162, 16.09.2014.

Die gesamte Studie zum download: http://www.imi-online.de/download/IMI-Studie_2014_06_noack_web.pdf

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