Pressebricht - in: ZivilCourage, Dez. 2005

Stachel im Fleisch der Militärs – EU-Parlamentarier besucht kriegsrelevante Militärstandorte


von: Dokumentation / ZivilCourage | Veröffentlicht am: 21. Dezember 2005

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Folgender Pressebericht erschien in der Dezemberausgabe der ZivilCourage – Das Magazin für Pazifismus und Antimilitarismus der DFG-VK. Thema: Informationsbesuche von Tobias Pflüger bei ausgewählten Militärstandorten in Deutschland, die für die Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Kriege der EU und NATO besondere Relevanz besitzen

Tobias Pflüger, parteiloses Mitglied der Linkspartei. PDS-Delegation, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Koordinator der Linksfraktion im Unterschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments sowie DFG-VK-Mitglied, reist zu verschiedenen Militärstandorten in Deutschland. Ziel dieser Besuchsreihe ist es, die Bedeutung der unterschiedlichen Standorte für die Militarisierung in Deutschland und der EU zu thematisieren. Die Besuche erfolgen in enger Zusammenarbeit mit Friedensinitiativen, die vor Ort gegen die einzelnen militärischen Einrichtungen protestieren. Idee dabei ist,dass VertreterInnen der jeweiligen Gruppen, der Linkspartei. PDS, der WASG und anderer Gruppen mit an den Besuchen teilnehmen.

Leipzig: NATO-Drehscheibe

Im Rahmen dieser Tour reiste Tobias Pflüger im September zum Flughafen Leipzig/Halle. Dieser soll nahezu unbemerkt mvon der Öffentlichkeit zu einem der bedeutendsten europäischen Umschlagplätze für Großwaffen und zur NATO-Drehscheibe für künftige Kriege ausgebaut werden. Zusammen mit Volker Külow,(Linkspartei. PDS), Mitglied im sächsischen Landtag, führte Tobias Pflüger Gespräche mit dem Geschäftsführer der Flughafen Leipzig/Halle GmbH, Eric Malitzke, und Vertretern der IG Nachtflugverbot. Die vorgesehene Ansiedlung
von Großraumflugzeugen auf dem Flughafen Leipzig/Halle und ihre künftige Nutzung muss im Kontext von militärischen Lufttransportplanungen („Strategische Lufttransportkapazität“) eingeordnet werden. Laut Aufgabenstellung sollen dabei für EU- und NATO-Truppen u. a. schwere Kriegswaffen über große Entfernungen transportiert werden. Innerhalb von EU und NATO ist Deutschland auf Wunsch zuständig für diesen Bereich der Strategischen Lufttransportkapazität.

OFFENe HEIDe

Anfang November besuchte Tobias Pflüger gemeinsam mit Helmut Adolf von der BI OFFENe HEIDe sowie der stellvertretenden Landesvorsitzenden der Linkspartei.PDS in Sachsen-Anhalt, Gudrun Tiedge, das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger Heide bei Magdeburg.Im GÜZ werden die Bundeswehrsoldaten unmittelbar auf Militäreinsätze vorbereitet. Es wird die gesamte Palette von Auslandseinsätzen der Bundeswehr geübt, auch z. B. Einsätze des Kommando Spezialkräfte (KSK). Die mit Oberst Krippl, Leiter des Gefechtsübungszentrums, geführten Gespräche bestätigten, dass gerade das GÜZ eine entscheidende Bedeutung für die Kampfeinsätze der deutschen Kontingente im Rahmen von EUFOR, ISAF und „Nato Response Forces“ (NRF) sowie den EU-Battle-Groups im Ausland besitzt. Auf dem modernsten Gefechtsübungszentrum Europas hat zudem das Privatunternehmen „Serco GmbH & Co. KG“, in Kooperation mit der schwedischen SAAB Training Systems AB das Gesamtmanagement, den kompletten Betrieb, und sogar die Betreuung und Verwaltung scharfer Waffen übernommen.

„Einsatzführungskommando“

Zwei Wochen später stand das Einsatzführungskommando in Geltow im Mittelpunkt des Interesses des Abgeordneten. Von hier aus, der Henning-von-Tresckow-Kaserne bei Potsdam, werden alle Einsätze der Bundeswehr – ob im nationalen oder multinationalen Rahmen – geplant und geführt. Lutz Böde (Potsdamer Potsdamer Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär), sowie Martina Rehberg (Potsdamer Friedenskoordination gegen Militarismus, Rassismus und Krieg) begleiteten Tobias Pflüger bei dem Informationsbesuch. Gespräche mit ranghohen Militärs und der Einblick in die Führungszentrale des Kommandos machten deutlich, dass es sich beim Einsatzführungskommando um die zentrale Einrichtung zur Durchsetzung der deutschen Interessenspolitik mit militärischen Mitteln handelt.

Die bisher erfolgreich angelaufene Besuchsreihe soll in den nächsten Monaten fortgeführt werden. Bisher ist geplant, den Stützpunkt des Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw, das kürzlich in Ulm eingerichtete Hauptquartier „Kommando operative Führung Eingreifkräfte“, den Atombombenstandort Büchel, die Division Spezielle Operationen (DSO) in Regensburg, das Flottenkommando in Glücksburg, sowie die US-Airbasen Spangdahlem und Ramstein zu inspizieren.

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