Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2024/011

Scholz: Eurofighter-Export

(09.01.2024)

In dem gestern veröffentlichten IMI-Standpunkt zur Aussage von Außenministerin Annalena Baerbock, die Blockade des Exports britischer Eurofighter solle aufgegeben werden, wurde noch spekuliert, sie habe diese Entscheidung mutmaßlich in Absprache mit dem Kanzler getroffen. Nun betätigte laut Augengeradeaus Regierungssprecher Hebestreit, Kanzler Scholz unterstützte diese Position: „Ich kann es relativ kurz machen. Ja, der Bundeskanzler teilt diese Einschätzung. Ich kann Sie auch darauf verweisen, dass die Bundesregierung im Sommer des vergangenen Jahres das, was als Jemenklausel bekannt geworden ist, im Lichte der Entwicklungen der letzten Monate und Jahre im Konflikt im Jemen neu bewertet hat und, was sowohl die Rolle der Vereinigten Arabischen Emirate als auch die Rolle Saudi-Arabiens anbetrifft, eine Neubewertung vorgenommen hat.“ (jw)

------------

Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de