[0592] Studie Polizeidrohnen / Analysen Ungarn, Mali, Rüstungsprojekte
(13.07.2021)
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Online-Zeitschrift „IMI-List“
Nummer 0592 ………. 24. Jahrgang …….. ISSN 1611-2563
Hrsg.:…… Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Jürgen Wagner / Christoph Marischka
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Liebe Freundinnen und Freunde,
in dieser IMI-List findet sich
1.) Hinweise auf neue Artikel u.a. zu Ungarn, Mali, Rüstungsprojekten…
2) die neue IMI-Studie „Der Blick von Oben: Polizei-Drohnen in Deutschland“.
1.) Neue Artikel: Ungarn, Mali, Rüstungsprojekte
Recht typisch war wieder einmal die öffentlich zur Schau gestellte Empörung über Ungarn während der Fußball-Europameisterschaft, die aber augenscheinlich kein Hinderungsgrund für die fortgesetzte maßgeblich von Deutschland betriebene Aufrüstung des Landes darstellt, die in einer neuen IMI-Analyse ausführlich beschrieben wird. Ein weiteres wichtiges Thema der letzten Zeit waren die Angriffe auf Bundeswehr-SoldatInnen in Mali, zu denen ebenfalls zwei Artikel auf der IMI-Seite erschienen sind. Und schließlich winkte der Haushaltsausschuss in seiner allerletzten Sitzung vor Ende der Legislatur noch eine ganze Reihe von Rüstungsprojekten mit einem Gesamtvolumen von ca. 20 Mrd. Euro durch. Dazu gehörte leider auch die nächste Projektphase des hochumstrittenen „Future Combat Air Systems“ (FCAS). Als „Krönung“ handelte das Verteidigungsministerium auch noch eine Erhöhung seines Etats um etliche Milliarden heraus, um den Großteil dieser Projekte zu finanzieren. Die ausführliche IMI-Studie zum FCAS wurde nun um die neuesten Entwicklungen aktualisiert.
IMI-Studie 2021/4b
Future Combat Air System
Das größte Rüstungsprojekt Europas
https://www.imi-online.de/2021/07/13/future-combat-air-system-2/
Jürgen Wagner (13. Juli 2021)
IMI-Analyse 2021/33
Ungarische Aufrüstungspolitik
Deutschland als zentraler Partner
https://www.imi-online.de/2021/07/09/ungarische-aufruestungspolitik/
Martin Kirsch (9. Juli 2021)
IMI-Standpunkt 2021/042 – in: Telepolis (30.6.2021)
Verwundete in Mali: Informations- und Wahrnehmungsblockade
https://www.imi-online.de/2021/06/30/verwundete-in-mali-informations-und-wahrnehmungsblockade/
Christoph Marischka (30. Juni 2021)
IMI-Standpunkt 2021/041
Kritik an Rüstungsprojekten
https://www.imi-online.de/2021/06/28/kritik-an-ruestungsprojekten/
Tobias Pflüger (28. Juni 2021)
IMI-Standpunkt 2021/040 – in: Telepolis (26.6.2021)
Verletzte in Mali – wofür?
https://www.imi-online.de/2021/06/28/verletzte-in-mali-wofuer/
Christoph Marischka (28. Juni 2021)
IMI-Standpunkt 2021/037; in: junge Welt, 19.6.2021
„Das KSK muss aufgelöst werden“
Neonazis in der Bundeswehr
https://www.imi-online.de/2021/06/23/das-ksk-muss-aufgeloest-werden/
Luca Heyer (23. Juni 2021)
IMI-Standpunkt 2021/036
Verteidigungsministerium: Hoch gepokert und Milliarden gewonnen
https://www.imi-online.de/2021/06/23/verteidigungsministerium-hoch-gepokert-und-milliarden-gewonnen/
Jürgen Wagner (23. Juni 2021)
IMI-Standpunkt 2021/032
KI-Drohnen auf Menschenjagd
Völkerrechtswidrige Aufrüstung von Proxys in Libyen
https://www.imi-online.de/2021/06/16/ki-drohnen-auf-menschenjagd/
Pablo Flock (16. Juni 2021)
2.) IMI-Studie: Polizeidrohnen
IMI-Studie 2021/6
Der Blick von Oben
Polizei-Drohnen in Deutschland
https://www.imi-online.de/2021/07/13/der-blick-von-oben/
Sam Rivera (13. Juli 2021)
Seit Mitte der 2000er haben Polizeibehörden begonnen, Luft-Drohnen, auch UAV (Unmanned Aerial Vehicle) genannt, anzuschaffen. Es fehlte in Deutschland und in Europa allgemein noch an Rechtsgrundlagen, dies wurde aber nun größtenteils aufgeholt – unter anderem in den vielen Polizeigesetz-Novellen der letzten Jahre. 2008 titelte der Stern noch “Science-Fiction-Vision wird Realität”. Die Skepsis war allgemein recht groß. Mittlerweile werden Drohnen von der Polizei flächendeckend eingesetzt, eine Einordnung dieser Entwicklung in Bezug auf Grundrechtseingriffe, Erweiterung polizeilicher Befugnisse und allgemein auf einer politischen Ebene blieb bislang jedoch größtenteils aus. Daher soll diese Studie einen groben Überblick über die Entwicklungen bei Beschaffung und Einsatz von Luftdrohnen durch die Polizei in Deutschland bieten und eine Einordnung der Auswirkungen dieser Einsätze versuchen. Darüber hinaus soll ein Blick auf nationale und internationale Kooperationen im Bereich Drohnen-Technologie zeigen, wie diese direkt mit Tendenzen zur Militarisierung und Technologisierung der polizeilichen Arbeit zusammen hängen und durch einen Blick auf die Drohnen-Einsatzpraxis anderer Länder und aktuelle Forschungsprojekte mögliche Zukunftsperspektiven aufzeichnen.
1 Einführung
2 Akteure
2.1 Drohnen bei den Polizeibehörden
2.2 Drohnen-Hersteller im Überblick
3 Polizeidrohnen im Einsatz
3.1 Beispiel Freiburg im Breisgau
3.2 Beispiel staatliche Corona-Maßnahmen
4 Auswirkungen von Polizeidrohnen in der Praxis
4.1 Einschränkungen der Grundrechte
4.2 Schlechte Technik – Untergraben des Datenschutzes
4.3 Drohnen als Teil der polizeilichen Militarisierung
5 Zukunftsperspektive
5.1 ROBORDER – im Schwarm vernetzt, autonom agierend
5.2 Automatisierung und KI
5.3 Drohnen als Teil des technologischen Angriffs
6 Fazit
7 Anhang
7.1 Anlage 1: Polizeidrohnen in Deutschland: Übersicht
7.2 Quellen
Die gesamt Studie zum herunterladen: https://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2021-6-Polizeidrohnen.pdf