IMI-Aktuell 2020/776
Drohnenbewaffnung: SPD-Widerstand!
(08.12.2020)
Erst kürzlich meldete das Verteidigungsministerium selbstbewusst, es wolle noch in diesem Jahr die Bewaffnung der Heron-TP-Drohne eintüten (siehe IMI-Aktuell 2020/772). Vor allem aus den Reihen der SPD-Verteidigungspolitiker wurde ebenfalls Zustimmung signalisiert (siehe IMI-Standpunkt 2020/052). Nun meldet aber die Süddeutsche Zeitung, aus der SPD-Spitze komme erfreulicherweise Widerstand: „Über das Thema sei noch nicht ausreichend debattiert worden, findet Parteichef Walter-Borjans. Einem Großprojekt von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer droht nun das überraschende Aus auf der Zielgeraden. […] ‚Zusammen mit großen Teilen der SPD-Mitgliedschaft und vielen anderen friedenspolitisch engagierten Gruppen in unserer Gesellschaft halte ich die bisherige Debatte über bewaffnete Bundeswehr-Drohnen nicht für ausreichend‘, sagte er der Süddeutschen Zeitung. […] Mit diesem Veto gerät jedoch der gesamte Fahrplan ins Wanken. […] Dem Vernehmen nach ist es mittlerweile höchst fraglich, ob die SPD im Jahr vor der nächsten Bundestagswahl überhaupt noch ihre Zustimmung zu Kampfdrohnen gibt.“ (jw)