IMI-Aktuell 2020/312
Drohnendebatte: 11. Mai
(05.05.2020)
Das Verteidigungsministerium kündigte unlängst an, nach umfassender Einbindung der Öffentlichkeit und einer intensiven Debatte im Juni 2020 einen Vorschlag für oder gegen eine Bewaffnung von Drohnen vorlegen zu wollen (siehe IMI-Aktuell 2020/269).
Diese „Beteiligung“ soll nun laut augengeradeaus.net am 11. Mai in einem Rutsch mittels dreier Podiumsdiskussionen abgekaspert und per Livestream übertragen werden. Dabei soll eine Diskussion von Abgeordneten der Fraktionen bestritten und eine weitere zu rechtlichen Fragen geführt werden. Besonders vorprogrammiert sind die Ergebnisse beim dritten Podium über die ethische Dimension von bewaffneten Drohnen. Hier tauschen sich aus: Heike Spieker, Leiterin des Teams für Internationales Recht beim Deutschen Roten Kreuz, Oberst Matthias Ehrbrecht von der Panzerlehrbrigade 9, der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels sowie Bernhard Koch von der katholischen Militärseelsorge. Last but not least ist dann auch noch zu allem Überfluss der evangelische Militärbischof Sigurd Rink beteiligt (siehe zu ihm IMI-Standpunkt 2019/037). (jw)