IMI-Aktuelll 2025/474
Ukraine: Deutsche Soldat*innen?
(21.08.2025)
Spiegel Online weist auf Äußerungen von Friedrich Merz hin, die darauf hindeuten, dass sich der Kanzler womöglich auch eine Stationierung deutscher Soldat*innen in der Ukraine vorstellen kann: „Und dass »wir daran auch als Bundesrepublik Deutschland ein hohes Interesse und eine hohe Verantwortung haben, uns zu beteiligen, ist für mich klar«. In welchem Umfang, das müsse man in Europa besprechen und das werde er natürlich auch mit der Koalition in Berlin zu beraten haben, sagt Merz, »bis hin zu der Frage, ob wir hier möglicherweise mandatspflichtige Beschlüsse zu fassen haben« im Bundestag. Es ist dieser Halbsatz, der in Berlin aufhorchen lässt. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee.“ (jw)