IMI-Aktuell 2025/365
EDIP: 100 Mrd.?
(02.07.2025)
Noch steckt die Verordnung für ein EU-Programm für die europäische Verteidigungsindustrie im legislativen Prozess fest. Es soll die Einführung kriegswirtschaftlicher Elemente und die gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern begünstigen und zwischen 2025 und 2027 Maßnahmen zunächst „nur“ mit 1,5 Mrd. Euro bezuschussen können (siehe IMI-Analyse 2024/23). Immer wieder wird allerdings betont, das Budget solle im nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2035, dessen Entwurf Mitte des Monats vorgelegt werden soll, deutlich erhöht werden. In welche Richtung das gehen könnte zeigen Vorstellungen des einflussreichen EU-Strategen Daniel Fiott, über die bei Bruxelles2 beichtet wird (übersetzt mit deepl.com): „‘Im Rahmen des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens ist es von entscheidender Bedeutung, dem EDIP einen erheblichen Investitionsbetrag zuzuweisen, idealerweise mindestens 100 Milliarden Euro über sieben Jahre‘, argumentiert Daniel Fiott, Leiter des Verteidigungs- und Politikprogramms am Zentrum für Sicherheit, Diplomatie und Strategie (CSDS) der Freien Universität Brüssel, in einer Präsentation für den Europäischen Rechnungshof.“ (jw)