IMI-Aktuell 2025/252
5%: Details
(13.05.2025)
In der FAZ finden sich einige weitere Details zu der spektakulären Ankündigung, NATO-Generalsekretär Mark Rutte habe den Vorschlag für ein neues NATO-Ausgabenziel unterbreitet, das künftig 3,5% „harte“ Rüstungsausgaben und noch einmal 1,5% „erweiterte“ Ausgaben umfassen soll (siehe IMI-Standpunkt 2025/027).
Zu den „harten“ Ausgabenposten sollen neben den Verteidigungshaushalten auch militärische Unterstützungsleistungen (insb. Ukraine) aber auch „die Pensionen militärischer und ziviler Beschäftigter der Streitkräfte“ zählen. In den „weichen“ Bereich verortet würden Gelder für Infrastruktur und eventuell auch „Kosten, die den Katastrophenschutz betreffen.“ Zum Zeitplan ist im FAZ-Artikel zu lesen: „Nach F.A.Z.-Informationen hat Rutte keine Vorgabe dafür gemacht, wann die Staaten das neue Ausgabenziel erreicht haben sollen. Im Gespräch sind Größenordnungen von fünf, acht oder zehn Jahren. (jw)