IMI-Aktuell 2024/611
Polen: 30%
(30.09.2024)
In einem Artikel des Jacobin-Magazins findet sich ein langer Artikel über die polnische Militärpolitik. Darin wird auch auf den neuesten Haushaltsentwurf verwiesen, der nochmalige Erhöhungen der Ausgaben vorsieht: „Im jüngsten Haushaltsentwurf für 2025 will die Regierung die Rüstungs- und Verteidigungsausgaben von 4,2 Prozent des BIP für das laufende Jahr 2024, die im Kern noch von den Vorgängern der Recht und Gerechtigkeit (PiS) beschlossen wurden, auf 4,7 Prozent steigern. Diese Ausgaben, die rund 30 Prozent aller für 2025 geplanten Staatseinnahmen umfassen werden, sollen dabei zu einem Drittel über einen Sonderfonds beziehungsweise Schulden außerhalb des Staatshaushalts finanziert werden.“ (jw)