IMI-Aktuell 2024/398
Ukraine-Konferenz: Gescheitert
(17.06.2024)
German-Foreign-Policy kommentiert die Ergebnisse des Schweizer „Friedensgipfels“, der vor allem das Ziel gehabt habe, die Ukraine in eine stärkere Position zu bringen. Doch das angestrebte Ziel, hierfür möglichst viele Staaten hinter eine Abschlusserklärung zu bekommen, sei weit verfehlt worden, so GfP. Von 160 eingeladenen Staaten hätten lediglich 92 Staaten Vertreter*innen geschickt – und von denen häte wiederum ein gewichtiger Teil die Unterzeichnung der Abschlusserklärung abgelehnt: „Die Abschlusserklärung wiederum wurde lediglich von 78 Staaten unterzeichnet; die Schwergewichte des Globalen Südens – etwa Indien, Brasilien, Südafrika, Saudi-Arabien – verweigerten sich. [… ] Das Ziel, die Ukraine in eine Position der Stärke zu bringen, wurde damit klar verfehlt. Ganz im Gegenteil: Es hat sich erneut gezeigt, dass der Westen sogar mit äußerstem Einsatz nicht mehr in der Lage ist, globale Mehrheiten für seine Vorhaben zu mobilisieren.“ (jw)