Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2024/079

Ukraine: Training

(01.02.2024)

EUAM lautet das Kürzel der EU-Mission, in deren Rahmen zehntausende ukrainische Soldaten für den Krieg gegen Russland nicht zuletzt in Deutschland ausgebildet werden, obwohl es zumindest strittig ist, ob damit nicht die Schwelle zu einer Kriegsbeteiligung überschritten wird (siehe IMI-Analyse 2023/07). Laut Welt, sollen in diesem Jahr noch einmal enorme Anstrengungen in diesem Bereich unternommen werden: „Rund 40.000 ukrainische Soldaten sind bereits in der EU ausgebildet worden. Deutschland will noch in diesem Jahr weitere 10.000 trainieren. […] Nach Angaben der Bundeswehr waren zuletzt durchschnittlich rund 1500 Bundeswehrangehörige an der Mission beteiligt. […] Ein Bundestagsmandat gibt es für den Einsatz nicht, da er keinen Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes darstellt.“ UPDATE: Beim Redaktionsnetzwerk Deutschland findet sich die zusätzliche Information, dass von allen EU-Ländern zusmamen 20.000 Soldaten bis zum Sommer ausgebildet werden sollen. (jw)

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Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de