IMI-Aktuell 2024/058
OPLAN Deutschland: Dauerhybridkrieg
(25.01.2024)
Aktuell arbeiten laut Süddeutscher Zeitung Polizeibehörden, Bevölkerungsschützer, das THW, Wissenschaftler, Vertreter*innen der Energie- und Logistikbranche sowie Alliierte an der Erstellung eines Operationsplan Deutschland (OPLAN). Er solle festlegen, „wie im Spannungs- und Verteidigungsfall gemeinsam vorgegangen werden solle“, so die Süddeutsche sich auf Informationen von Generalleutnant André Bodemann stützend, dem Befehlshaber des territorialen Führungskommandos.
Dass es hier aber nicht „nur“ um eine enge Verknüpfung ziviler und militärischer Akteure im Spannungsfall geht, sondern weit vorher angesetzt wird, verdeutlicht diese Passage: „Die Militärs erwarten vier Bedrohungen, die teils schon jetzt zu beobachten seien, darunter Fake News und Desinformation: Der Gegner werde versuchen, Regierungsentscheidungen, die Meinung der Bevölkerung und vielleicht auch der Medien zu beeinflussen. Zudem werden Angriffe im Cyberraum erwartet gegen Energieunternehmen und die Telekommunikation. Das Dritte sind gezielte Ausspähungen. ‚Und der vierte Teil, gegen den wir uns jetzt schon wappnen müssen, ist ganz klar Sabotage auch durch beispielsweise Spezialkräfte, durch irreguläre Kräfte, die versuchen, das ein oder andere unbrauchbar zu machen, um damit den Aufmarsch zu behindern oder zu verhindern‘, sagte Generalleutnant Bodemann.“ (jw)