IMI-Aktuell 2023/445
Schweden: NATO-Bahn frei
(11.07.2023)
Scheinbar hat die Türkei ihren Widerstand gegen einen schwedischen NATO-Beitritt aufgegeben. Sie erhielt dafür einen „Sicherheitspakt“ zur „Terrorbekämpfung (also gegen die PKK) mit Schweden und die NATO wird einen Sonderbeauftragten für Terrorismusbekämpfung ernennen. Laut tagesschau.de ist die letzte Zustimmung damit nur noch Formsache: „Schweden fehlt dagegen nach wie vor die Zustimmung der Türkei und Ungarns, was in erster Linie an der türkischen Blockadehaltung gelegen hat. Ungarn hatte zuletzt erneut beteuert, sich der Aufnahme Schwedens nicht in den Weg stellen zu wollen, sollte die Türkei grünes Licht geben.“ (jw)