IMI-Aktuell 2023/269
Eloka: Sondervermögen?
(09.05.2023)
Noch im April war von der NZZ gemeldet worden, die Bundeswehr erwäge, die Anschaffung von 15 Eurofightern mit der Fähigkeit zur Elektronischen Kampfführung aus dem Sondervermögen zu streichen und aus dem „normalen“ Etat zu finanzieren. In der Europäischen Sicherheit & Technik wird aber nun über eine Antwort auf eine Anfrage an BMVg-Staatssekretär Thomas Hitschler, nach der dies scheinbar wieder vom Tisch zu sein scheint: „Die zum Gesamtvorhaben „Entwicklung und Kauf Electronic Combat and Reconnaissance“ gehörenden Maßnahmen werden laut Hitschler im Sondervermögen Bundeswehr berücksichtigt. […] Im Sondervermögen ist der Posten „Entwicklung und Kauf Eurofighter ECR“ als erstes Vorhaben des Gemeinschaftstitels „Beschaffung Dimension Luft“ aufgeführt. […] Für das laufende Jahr sind Ausgaben von 2,34 Milliarden Euro für den Titel eingeplant, in den künftigen Haushaltsjahren sind Verpflichtungsermächtigungen über 7,7 Milliarden Euro vorgesehen.“ (jw)