IMI-Aktuell 2023/258
IMI lädt ein: SPD-Zeitenwende
(02.05.2023)
Deutschland muss führen: Die Sozialdemokratische Zeitenwende
Dienstag, 2. Mai, 19 Uhr, IMI-Büro, Sudhaus, Hechingerstr. 203
Anfang 2023 erschien das Papier „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“. Darin wird u.a. zur Verteidigung der „regelbasierten Ordnung“ eine militärische Führungsrolle Deutschlands, gestützt auf ein „geopolitisch selbstbewusstes Europa“ gefordert, um sich in der „Systemrivalität“ mit China und insbesondere Russland zu behaupten. Das Papier bricht explizit mit den letzten Resten sozialdemokratischer Entspannungspolitik, es soll stattdessen eine grundsätzliche Neubestimmung der Außen- und Sicherheitspolitik auf den Weg bringen und auf dem SPD-Parteitag im Dezember offiziell verabschiedet werden. Der Referent, Jürgen Wagner, hat soeben bei der IMI eine ausführliche Auswertung dieses Papiers veröffentlicht, die er in seinem Vortrag vorstellen wird.