Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2023/148 (Update: 4.3.23)

Feiertag: Dänisches Vorbild?

(03.03.2023)

Es hat wenig überraschend nicht lange gedauert, bis Dänemarks Entscheidung, einen Feiertag zugunsten des Militärhaushaltes abzuschaffen, auch in Deutschland Fans fand. In der Sächsischen Zeitung lässt sich nachlesen: „Sachsens Arbeitgeberpräsident Jörg Brückner hat die Streichung eines Feiertages in Deutschland zur Finanzierung der Bundeswehr vorgeschlagen. Mit Blick auf die gleichlautende Entscheidung des dänischen Parlaments sagte Brückner: ‚Die gefundene Lösung ist klug und es wert, genau geprüft zu werden.‘“

Die Wirtschaftswoche sah sich wiederum gleich veranlasst, eine Umfrage in Auftrag zu geben, ob sich die Bevölkerung hierzulande eine solche Maßnahme begrüßen würde. Im Ergebnis sprachen sich immerhin 26 Prozent der Befragten für die Abschaffung einers Feiertages zugunsten der Bundeswehr aus. Die Zustimmung war wenig überraschend unter Rentner*innen am größten – nach Parteipräferenzen sortiert, sprachen sich mit 37% die meisten Wähler*innen der Grünen für die Abschaffung aus.

Interessant ist in diesem Zusammenhang ein Capital-Artikel, der auf die diesbezügliche Debatte in Dänemark verweist, in der diverse namhafte Ökonomen kritisiert haben sollen, dass die Abschaffung eines Feiertages dem Staatshaushalt faktisch kaum bis gar nichts bringe: „Carl-Johan Dalgaard, einer der bedeutendsten Ökonomen des Landes, sagte der Zeitung ‚Jyllands-Posten‘, dass die Abschaffung eines Feiertags zwar kurzfristig mehr Geld bringen könne. Auf lange Sicht würden die Auswirkungen auf den Staatshaushalt aber ‚genau null Kronen‘ betragen.“

Auf diese kritischen Anmerkungen folgen dann aber noch bizarrere Vorschläge auf dem Fuße, wie sich besser Geld für höhere Rüstungsausgaben einstreichen ließe. Dafür zitiert der Capital-Artikel den Ökonomen Mads Lundby Hansen: „Auch Hansen sieht in anderen Maßnahmen mehr Effekte. ‚Wenn man das Arbeitskräfteangebot erhöhen will, würde ich traditionelle Reformen empfehlen, bei denen die Auswirkungen sicherer sind.‘ Als Beispiele nennt er etwa ein niedriges Arbeitslosengeld und höheres Rentenalter.“ (jw)

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