IMI-Aktuell 2023/023
Schweden: Türkische Blockade
(10.01.2023)
Da dachte man schon, die NATO-Mitgliedschaft Schwedens (und Finnlands) sei eingetütet, nachdem der Türkei auf Kosten der PKK große Zugeständnisse gemacht worden waren. Nun scheint die Türkei aber noch weitergehende Forderungen zu stellen, augenscheinlich scheint es dabei um die konkrete Benennung von Personen zu gehen, die Schweden ausliefern soll, was bislang noch abgelehnt wird. Tagesschau.de beschreibt dies so: „Der schwedische Außenminister betont, die Entscheidung über Ausweisungen träfen in Schweden Gerichte, nicht die Regierung. Zuletzt hatte ein schwedisches Gericht die Ausweisung des Journalisten Bülent Kenes abgelehnt. Ulf Kristersson sagt, Auslieferung namentlich genannter Individuen seien auch nicht Bestandteil des Memorandums. Übersetzt bedeutet das: Erdogan fordert etwas, das über die bisherigen Vereinbarungen hinaus geht. Es handele sich um ‚Forderungen, die wir nicht erfüllen können.‘“ (jw)