IMI-Aktuell 2022/521
Sondervermögen: Gestrichen
(31.10.2022)
Kürzlich äußerte der Rechnungshof die saftige Kritik, dass das Bundeswehr-Sondervermögen mit rund 40 Vorhaben bereits überstrapaziert sei, obwohl die Truppe nochmal rund 20 bis 25 Projekte auf dem Wunschzettel hatte (siehe IMI-Analyse 2022/54). Deshalb kursierten schon vor rund einer Woche Meldungen, einiges auf der Bundeswehr-Wunschliste stünde nun auf der Kippe (siehe IMI-Aktuell 2022/507). Nun berichtet Spiegel Online über Details der Vorhaben, die nun wohl doch nicht umgesetzt werden. Insgesamt wurde bei sechs Projekten angesetzt, u.a. scheint der Nachfolger für den Transportpanzer »Fuchs« gestrichen zu sein. Bei den Korvetten K130 soll scheinbar reduziert werden und auch die Optionen auf zwei weitere Fregatten F-126 scheinen vorerst nicht gezogen zu werden. Von den ursprünglich 12 anvisierten Seefernaufklärer vom Typ P-8 Poseidon werden außerdem wohl „nur“ noch acht angeschafft und betroffen sollen auch das Lenkflugkörpersystem IDAS und ein Flugabwehrsystem vor allem gegen Drohnen sein.
Das BMVg versucht nun aus der Not eine Tugend zu machen und argumentiert, jetzt sei eben zusätzlich zum Sondervermögen auch eine deutliche Erhöhung des normalen Rüstungshaushaltes erforderlich, um diese Projekte finanzieren zu können. Spiegel Online hält es aber für fraglich, dass dies gelingen wird: „Formal sind die Projekte auch nicht endgültig beerdigt, sondern sollen nun nur nicht mehr aus dem Sondervermögen, sondern dem regulären Haushalt des Ministeriums finanziert werden. Dafür müsste das 50-Milliarden-Euro-Verteidigungsbudget in den kommenden Jahren aber dramatisch wachsen, doch daran mögen selbst die Optimisten im Bendlerblock nicht glauben.“ (jw)