IMI-Aktuel 2022/485
EFF: Ausbau
(11.10.2022)
Das wichtigste EU-Instrument, über das Waffenlieferungen die Ukraine finanziert werden, ist die „Europäische Friedensfazilität“ (EFF). Bislang wurden dem Topf allein für die Ukraine 2,5 Mrd. Euro entnommen. Insgesamt waren für die Jahre 2021 bis 2027 eigentlich 5,7 Mrd. Euro vorgesehen, von denen aber bislang bereits 3,8 Mrd. ausgegeben sind. Deshalb scheint es als nötig erachtet zu werden, das Budget gegenüber den ursprünglichen Planungen zu erhöhen. Die Welt am Sonntag schreibt: „Der bisherige Finanztopf, die sogenannte Europäische Friedensfazilität (EFF) in Höhe von 5,7 Milliarden Euro, aus dem neben dem neuen Ausbildungseinsatz auch teilweise die Waffenlieferungen der Mitgliedstaaten finanziert werden, soll erheblich aufgestockt werden. Im Gespräch sind zehn bis zwölf Milliarden Euro bis 2027.“ (jw)