IMI-Aktuell 2022/352
EDIRPA: Nächster EU-Waffenfonds
(20.07.2022)
Neben der „Europäischen Friedensfazilität“, über die vor allem Rüstungslieferungen an „befreundete“ Länder finanziert werden, soll nun einen weiterer EU-Waffenfonds eingerichtet werden. Über das „European Defence Industry Reinforcement through Common Procurement Act“ (EDIRPA) war schon länger diskutiert worden (siehe IMI-Aktuell 2022/309), nun liegen weitere Details vor. Es gehe darum, gemeinsam Munitionsbestände und Geräte anzuschaffen, die infolge von Lieferungen an die Ukraine geschrumpft seien. Bruxelles2 schreibt (übersetzt mit deepl.com): „Um sich für den Fonds zu qualifizieren, müssen mindestens drei Mitgliedstaaten an einem gemeinsamen Beschaffungskooperationsprojekt teilnehmen. […]Um zu bestimmen, wer die Ausrüstung bereitstellen kann, hat die Europäische Kommission die gleichen Kriterien verwendet, die für den Europäischen Verteidigungsfonds festgelegt wurden. Lieferanten, die in der Union niedergelassen sind und nicht von Dritten kontrolliert werden. […] Konkret wurde ein 500-Millionen-Euro-Fonds (über zwei Jahre) eingerichtet, um die Mitgliedstaaten zu ermutigen, öffentliche Verteidigungsausrüstungsaufträge gemeinsam zu vergeben. Das Geld wurde in den Rändern der Rubrik 5 „Sicherheit und Verteidigung“ des mehrjährigen Finanzrahmens 2021-2027 (161 Millionen Euro) sowie in den besonderen Instrumenten des MFR (339 Millionen Euro) gefunden.“ (jw)