IMI-Aktuell 2022/330
Sondervermögen: 8,5 Mrd. für 2023
(05.07.2022)
„Interessant“ ist die Meldung bei der Europäischen Sicherheit und Technik, dass der Betrag, der aus dem „Sondervermögen“ (also den Schulden) für die Bundeswehr von 100 Mrd. Euro im kommenden Jahr „nur“ 8,5 Mrd. Euro entnommen werden sollen. Schließlich soll das Sondervermögen auf maximal fünf Jahre begrenzt sein, in diesem Jahr wird kaum etwas entnommen, bleiben also für die Jahre 2024 bis 2026 über 90 Mrd. Euro, die zur Verfügung stehen. Aller Wahrscheinlichkeit nach dürfte deshalb die eigentliche Laufzeit des Sondervermögens deutlich über 2026 hinausreichen, indem das Geld über Verpflichtungsermächtigungen auf künftige Jahre gestreckt wird. Hier jedenfalls die Meldung: „Der ebenfalls beschlossene Wirtschaftsplan 2023 des Sondervermögens Bundeswehr sehe für das Jahr kommende Jahr Ausgaben in Höhe von rund 8,5 Milliarden Euro vor. Die Mittel des Sondervermögens sollen den Angaben zufolge für die Finanzierung bedeutsamer Ausstattungsvorhaben, insbesondere komplexer überjähriger Maßnahmen, zur Verfügung stehen. 2023 seien zum Beispiel Ausgaben für die Führungsfähigkeit/Digitalisierung, die Korvette Klasse 130, die Fregatte 126 sowie das Future Combat Air System (FCAS) berücksichtigt worden.“ (jw)