IMI-Aktuell 2022/312
MINUSMA: Abzug?
(24.06.2022)
Am 11. Mai hatte der Bundestag mit großer Mehrheit trotz völlig verfahrener Lage in Mali beide Einsätze der Bundeswehr verlängert und das Mandat des MINUSMA-Einsatzes sogar ausgeweitet. Allerdings enthielt das Mandat eine Abzugsklausel, falls nach dem Abzug der französischen Streitkräfte kein zufriedenstellendes „Schutzniveau“ für die deutschen Soldaten mehr gewährleistet wäre. Konkret geht es um die Verfügbarkeit von Kampfhubschruabern für die schnelle Luftnahunterstützung. Die Niederländer, auf die Deutschland zunächst gehofft hatten, haben eine entsprechende Anfrage mittlerweile abgewiesen. Auch deshalb hat Verteidigungsministerin Lambrecht nun erneut einen möglichen Rückzug ins Spiel gebracht, wie n-tv.de berichtet: „Sie kündigte an, in der kommenden Woche nochmals ihren französischen Kollegen zu fragen, ob der Abzug wie geplant tatsächlich im Sommer erfolgen solle. In der Verantwortung bei der Suche nach Ersatz seien aber die Vereinten Nationen, sagte die Ministerin. Demnach wird die Option eines möglichen Abzugs der Bundeswehr seit der französischen Rückzugsankündigung in ihrem Ministerium bereits vorbereitet.“