IMI-Aktuell 2022/239
Beschaffung: Neue Strategie?
(10.05.2022)
Im ersten Bericht zu Rüstungsangelegenheiten aus dem Jahr 2015 wurde festgehalten, die untersuchten großen Rüstungsgroßprojekte der Bundeswehr würden durchschnittliche eine Verspätung von 51 Monaten aufweisen und insgesamt €12,9 Mrd. über dem ursprünglich geplanten Preis liegen. Trotz aller Beteuerungen mehrerer folgender VerteidigungsministerInnen kam es in den Folgejahren aber offenbar zu keinen „Verbesserungen“ (sofern eine effizientere Beschaffung von Waffen als solche bezeichnet werden kann). Im nunmehr 14. Bericht zu Rüstungsangelegenheiten vom Dezember 2021 werden die Verspätungen mit 52 Monaten angegeben und die Kostensteigerungen summieren sich auf €13,8 Mrd. Euro.
Die Hauptkritik trifft hier das Koblenzer „Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr“ (BAAINBW), dem nun laut Europäischer Sicherheit & Technik eine neue Strategie verpasst werden soll (u.a. auch, um die anvisierten zusätzlichen 100 Mrd. Euro überhaupt absorbieren zu können): „Erstens sollen dort, wo es möglich ist, marktverfügbare Produkte beschafft werden, anstatt auf Neuentwicklungen zu setzten. […] Zweitens sollen die Inspekteure der Teilstreitkräfte enger in den vertraglichen Vergabeprozess und in die Leistungsbeschreibung eingebunden werden. […] Drittens soll der Prozess der Leistungsbeschreibung durch die Schaffung einer Beschaffungs- und Bewertungskommission effizienter gestaltet werden. […]Viertens sollen Anpassungen im Vergaberecht vorgenommen werden […]. Fünftens soll zukünftig noch mehr mit Rahmen- und Optionsverträgen gearbeitet werden.“ (jw)