IMI-Aktuell 2022/127
Sondervermögen: On top
(04.03.2022)
Schon der Bundeswehrverband hatte erklärt, das von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgelobte Sondervermögen in Höhe von 100 Mrd. Euro für die Bundeswehr, werde nicht mit den angekündigten ständigen Erhöhungen des Etats verrechnet (siehe IMI-Standpunkt 2022/008). Auch in der NZZ wird diese Interpretation angesprochen: „Der Unions-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter geht gegenüber der NZZ davon aus, dass das Sondervermögen zusätzlich zur von Scholz ebenfalls angekündigten Erhöhung des jährlichen Verteidigungshaushalts auf über zwei Prozent des Bruttosozialprodukts eingebracht wird. Fraglich ist, welche Laufzeit der Fonds hat.“ (jw)