Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2022/031

Ukraine: „Defensivwaffen“

(19.01.2022)

Großbritannien hat u.a. n-tv zufolge bereits begonnen, „Defensivwaffen“ an die Ukraine zu senden: „Vor dem Hintergrund eines befürchteten russischen Angriffs auf die Ukraine liefert Großbritannien Waffen an das Land. ‚Wir haben entschieden, der Ukraine leichte defensive Panzerabwehr-Waffen zu liefern‘, erklärte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace am Montagabend im Parlament. Erste Einheiten seien bereits in der Ukraine angekommen.“

Die Bundesregierung gerät aktuell scharf in die Kritik, weil sie dies für Deutschland (noch) ablehnt, u.a. betonte Kanzler Olaf Scholz: „Die deutsche Bundesregierung verfolgt seit vielen Jahren eine gleichgerichtete Strategie in dieser Frage. Und dazu gehört auch, dass wir keine letalen Waffen exportieren“. Dennoch beharrt die Ukraine auf dieser Forderung und präzisierte nun laut Tagesspiegel auch, was es denn genau an „defensiven“ Waffen von Deutschland hätte: „‘Es geht in erster Linie um deutsche Kriegsschiffe, die zu den besten der Welt gehören, die wir für die robuste Verteidigung der langen Küste im Schwarzen und Asowschen Meer dringend brauchen‘, sagte Botschafter Andrij Melnyk der Deutschen Presse-Agentur.“

Bereits letztes Jahr hatte Grünen-Chef Robert Habeck die Lieferung von „defensiven“ Waffen in die Ukraine gefordert (siehe IMI-Standpunkt 2021/049). Im Zuge der damaligen Debatte stellte zum Beispiel Carlo Masala, Professor an der Bundeswehr-Universität in München, in der Welt klar, dass es so etwas wie „Defensivewaffen“ eigentlich überhaupt nicht gibt: „Die Unterscheidung zwischen Defensiv- und Offensivwaffen stammt aus früheren Jahrhunderten, wo sie noch Sinn ergeben hat. Mittlerweile lässt sich nahezu jede Waffe defensiv oder offensiv nutzen, das hängt immer von der Art und Weise der Operationsführung ab. […] Die Gefahr ist eben, dass diese Waffen doch für offensive Operationen eingesetzt werden […], was dann sicherlich eine massivere russische Antwort bedeuten würde […] Der Krieg in der Ostukraine würde also nochmals eskalieren. Diese Gefahr ist durchaus existent.“ UPDATE: Auch in der aktuellen Debatte äußerte sich Masala ähnlich: „Diese Defensiv/Offensiv Debatte dient nur der Beruhigung der deutschen pazifistischen Gemüter. Es sei denn wir reden über Helme und Nachtsichtgeräte. Die machen aber wenig Unterschied.“ (jw)

------------

Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de