Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

Artikel im IMI-Magazin AUSDRUCK (Dezember 2021)

Das Bild vom Krieg, das in Deutschland lange vorherrschte, war das Bild vom Zweiten Weltkrieg. Eine traumatische Erfahrung aus Nationalsozialismus, Massenmobilisierung, Siegessicherheit, Stalingrad, Bombardierung der Städte, Hunger und Niederlage. Der Kalte Krieg erweiterte diese Schrecken noch um die Option eines Atomkrieges mit dem Potenzial, alles Leben auf der Erdoberfläche zu vernichten. Der Krieg blieb ein kollektives Trauma. Die Bundeswehr wurde gegen massiven Widerstand aus der Bevölkerung aufgestellt und diente der Vorbereitung auf einen Krieg, von dem alle hofften, dass er nicht eintreten würde. Das sogenannte Gleichgewicht des Schreckens zerfiel 1990 mit der Auflösung von des Warschauer Pakts und der Sowjetunion, die noch bis 1989 an ihrer Südgrenze in Afghanistan einen blutigen Krieg geführt hatte. Währenddessen blieb der Schrecken des Krieges aber bestehen: Die NATO unter Führung der USA konnte plötzlich in ferne Regionen in den Krieg ziehen – begrenzt nur von der Größe der Streitkräfte und der Zustimmung zu Hause.

In diesem Windschatten begann auch die Bundeswehr in den 1990er Jahren Scheibchen für Scheibchen mehr und mehr Soldat*innen in immer gefährlichere Missionen an immer weiter entfernte Orte zu schicken. Die deutschen Streitkräfte änderten ihre Rolle von einer diplomatischen Verhandlungsmasse in einem Kalten Krieg, über den Einigkeit herrschte, dass er nicht heiß werden sollte, zu einem Werkzeug einer nach neuer Macht strebenden globalen Außenpolitik. Im März 1999 war es dann so weit. Die deutsche Luftwaffe war Teil einer dreimonatigen Bombenkampagne der NATO gegen Jugoslawien. Deutsche Soldat*innen zogen erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg wieder zum Töten in die Welt hinaus. Der Zweite Weltkrieg ist mittlerweile so weit entfernt, dass die Generation der damals jugendlichen Zeitzeugen bald nicht mehr befragt werden kann. Und selbst der Angriffskrieg der NATO gegen Jugoslawien ist bereits reif für den Geschichtsunterricht. Heutige Abiturient*innen haben ihn nicht mehr miterlebt. Der Krieg, der ihr gesamtes Leben begleitete, der NATO-Krieg in Afghanistan, endete im August 2021 mit einem Sieg der Taliban, der erstaunlicherweise aber kaum als tatsächliche Niederlage der NATO verstanden und kommuniziert wird. Das Bild vom Krieg und das Bild vom Soldaten in der jüngeren Hälfte der Bevölkerung ist vom Afghanistankrieg geprägt. Die Art und Weise, wie über Krieg gesprochen wird, die Bedingungen einer regierenden Außenpolitik und die Vorstellungen davon, was Krieg bedeutet und wie sehr er uns als Bewohner*innen eines Landes, das Soldat*innen in die Welt schickt, angeht, hängen an diesem Krieg.

Scheibchenweise interventionsbereit

Die Mandatsdebatten im Bundestag, bei denen entschieden wird, ob und unter welchen Bedingungen die Bundeswehr im Ausland aktiv werden darf, sind zur reinen Routine geworden. Das war nicht immer so!

In der Übergangsphase zwischen der schwarz-gelben Regierung unter Kanzler Kohl und dem neuen rot-grünen Bündnis unter Schröder billigte der Bundestag am 16. Oktober 1998 mit einem Mandat für die Bundeswehr die Kriegspläne der NATO gegen Jugoslawien. Der designierte Außenminister Joschka Fischer sagte damals, es handele sich um einen „Notfall, der aber kein Präzedenzfall“ werden dürfe.[1] Ab März 1999 beteiligte sich die deutsche Luftwaffe an der fast drei Monate andauernden Bombenkampagne gegen Jugoslawien.

Im Anschluss marschierten Bodentruppen der NATO mit starker Beteiligung der Bundeswehr in den Kosovo ein und besetzten die Region. Es war der erste Angriffskrieg und das erste militärische Besatzungsregime mit deutscher Beteiligung nach dem Zweiten Weltkrieg. Innerhalb der Partei der Grünen und in der Bevölkerung kam es zu heftigen Auseinandersetzungen. Während diese allmählich abebbten, wurde das bislang letzte KFOR-Mandat am 24. Juni 2021 im Bundestag verlängert.

Die Frage, ob es sich bei der deutschen Beteiligung am Kosovokrieg tatsächlich um einen einmaligen “Notfall” oder um einen Präzedenzfall handelte, wurde zu Jahresende 2001 entschieden. Am 12. September 2001, einen Tag nach den Anschlägen in New York und Washington, erklärte Kanzler Schröder die “uneingeschränkte Solidarität” Deutschlands mit den USA, nahm damit jegliche Entscheidung des Bundestages über mögliche Militäreinsätze vorweg und setzte sich damit selbst unter Zugzwang.

Einen Monat später stand im Bundestag die erste Abstimmung über die Entsendung deutscher Truppen in die US-geführte globale Anti-Terror-Mission Operation Enduring Freedom an. Eine Regierungsmehrheit für Schröder stand allerdings auf der Kippe, weil sich ein Teil der Grünenfraktion an ihre pazifistischen Wurzeln erinnerte, oder diese noch nicht ganz aufgegeben hatte. Da sich Kanzler Schröder aber nicht auf Stimmen der Opposition verlassen wollte, verknüpfte er die Mandatsabstimmung mit der Vertrauensfrage. Die Frage nach der Entsendung der Truppen wurde also untrennbar mit der Frage des künftigen außenpolitischen Kurses und dem Fortbestand der Regierungskoalition verwoben. Die Grünen Abweichler standen vor der Wahl, ihrer Überzeugung gegen den Krieg zu folgen und damit die Partei der Grünen auf unabsehbare Zeit wieder auf die Oppositionsbank zu verbannen, oder als Bedingung der Regierungsbeteiligung dem Entsenden der Truppen zuzustimmen. 

Sowohl für die Abweichler in der Grünen Partei als auch in der medialen Öffentlichkeit wurde die Frage der erneuten Kriegsbeteiligung von einer drohenden Regierungskrise in den Schatten gestellt. Innerhalb der Abgeordneten der Grünen kam es zu einem Deal. Kriegsmandat und Kanzler bekamen eine Mehrheit. Der Weg für die Bundeswehr war also frei, Spezialkräfte zur Terroristenjagd nach Afghanistan zu schicken und Kriegsschiffe ins Mittelmeer zu entsenden, wo sie sich unter wechselnden Mandaten noch immer befinden.

Kurz nach der Einsetzung einer von der NATO handverlesenen afghanischen Übergangsregierung während der Petersberger Afghanistankonferenz in Bonn stimmte der Bundestag über ein zweites Mandat ab. Die Entscheidung über das ISAF-Mandat fiel am 22. Dezember 2001 in einer Sondersitzung des Bundestages – an einem Samstag zwei Tage vor Weihnachten. Diesmal stand die Regierungsmehrheit nicht zur Debatte, weil die Grünen sich vorher auf eine Zustimmung geeinigt hatten.

Schröder hatte den Machtkampf gewonnen und konnte so mit seinem Außenminister Fischer den interventionistischen Kurs weiter fortsetzen. In diesen Wochen Ende 2001 wurde ein neuer Status quo geschaffen. Der Kosovo-Krieg war keine Ausnahme mehr und die Zustimmung zu Auslandseinsätzen untrennbar mit der Frage der Regierungsbeteiligung verknüpft.

Scheibchenweise Realität

Im Januar 2002 landeten die ersten ISAF-Vorauskräfte der Bundeswehr in Kabul. Die Illusion einer behaupteten Friedensmission hielt bis Juni 2003. Bei einem Selbstmordattentat auf einen Bundeswehrbus in der Nähe des Flughafens Kabul wurden vier Bundeswehrangehörige getötet und 31 weitere Soldat*innen verletzt. Die folgende Eskalation der Kämpfe und die schrittweise Erkenntnis, dass in Afghanistan ein Krieg herrscht, lässt sich beispielhaft am Sprachgebrauch der Verteidigungsminister in den folgenden zehn Jahren ablesen.

Verteidigungsminister Peter Struck prägte zur ersten ISAF-Mandatsverlängerung im Dezember 2002 den Satz: „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt“.[2] Damit sollte die verfassungsrechtliche Frage nach den Grenzen des Einsatzes der Bundeswehr rhetorisch ausgehebelt werden. Unter seiner Ägide verteidigte die Bundeswehr die BRD in Afghanistan allerdings mit einem “Stabilisierungseinsatz”.

Auch Strucks Nachfolger Franz Josef Jung weigerte sich standhaft, das Wort Krieg in den Mund zu nehmen. Mit zunehmenden Anschlägen und Gefechten in Nordafghanistan ab 2007 ließ sich Jung dann dazu hinreißen, von einem “Kampfeinsatz” zu sprechen. Auch um die Wahrnehmung der Soldat*innen und das Propagandabild in Deutschland nicht völlig auseinanderdriften zu lassen. In diesem Kampfeinsatz wurden “Verletzte” dann zu “Verwundeten”. „Ich verneige mich vor den Toten, die für unser Land im Einsatz für den Frieden gefallen sind“,[3] hieß es dann aus Jungs Mund während einer Trauerfeier für zwei getötete Soldaten 2008. So wurden “Getötete” zu “Gefallenen”.

Und weil es in einem Kampfeinsatz, aus dem “Verwundete” und “Gefallene” zurückkommen, auch Ehrungen brauchte, um die jeweils nächsten Kontingente zu motivieren in eben diesen Kampf zu ziehen, stiftete Jung ebenfalls 2008 ein Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold in der Kategorie “besonders herausragende Leistungen, insbesondere hervorragende Einzeltaten unter Gefahr für Leib und Leben”. Hinzu kam als neue höchste Auszeichnung der Bundeswehr ein Ehrenkreuz für Tapferkeit.[4] Nach dem bis heute nicht aufgeklärten Bombardement zweier Tanklaster bei Kundus im September 2009, dem nach Schätzungen bis zu 147 Menschen, in der Mehrzahl Zivilist*innen, zum Opfer fielen, musste Minister Jung zurücktreten.

Der neue Mann im Verteidigungsministerium wurde Karl Theodor zu Guttenberg. In seine kurze Amtszeit fielen die heftigsten Gefechte der Bundeswehr in Afghanistan. Im November 2009 sprach Guttenberg gegenüber der Bild erstmals von “kriegsähnlichen Zuständen” in Teilen Afghanistans.[5] Von Außenminister Westerwelle folgte die juristische Definition als “bewaffneter Konflikt im Sinne des Humanitären Völkerrechts”[6] und damit als Krieg, der aber weiterhin nicht so genannt wurde. Im April 2010, nach dem sogenannten Karfreitagsgefecht, bei dem im Zuge stundenlanger heftiger Kämpfe drei Bundeswehrsoldaten starben, legte Verteidigungsminister Guttenberg nach. Er sprach im Deutschlandfunk davon, dass er jedes Verständnis dafür habe, “dass man umgangssprachlich auch von Krieg da unten spricht“.[7]

Jetzt war auch in der Arena der politischen Sprache der Geist aus der Flasche. Es handelte sich bei dem, was in Afghanistan passierte, um einen Krieg und in einem Krieg wurde gekämpft. Um die Soldat*innen, die direkt an diesen Kämpfen beteiligt waren, zu ehren, stiftete zu Guttenberg eine neue Variante der Einsatzmedaille der Bundeswehr in der Kategorie “Gefecht”. Erstmals verliehen wurde sie an die Hinterbliebenen des Soldaten Sergej Motz, der im April 2009 bei einem solchen Gefecht getötet worden war. Mit der Option, auch lebendig eine solche Gefechtsmedaille zu erringen, zog die Bundeswehr dann von Oktober bis November 2010 in die Operation Halmasag, in der eine Gegend nahe des deutschen Feldlagers in Kundus freigekämpft werden sollte, um dort einen neuen Außenposten zu errichten. Zur Bewertung dieser Kämpfe heißt es auf der Website der Bundeswehr: “Die Operation Halmasag ist die erste von Deutschen geplante und geführte Offensive seit dem Zweiten Weltkrieg“.[8]

Mittlerweile hat Verteidigungsministerin von der Leyen auch den Begriff des Veteranen offiziell eingeführt. Um die Reihe der vor dem Krieg in Afghanistan bewusst gemiedenen militaristischen Sprache zu vervollständigen, fehlt nur noch, dass Soldat*innen offiziell als Held*innen geehrt werden. Fragt man Tagesspiegel und Bild, wäre die Evakuierungsmission aus Kabul der richtige Anlass dafür gewesen.

Wenn also ein Soldat in Uniform auf dem Bahnsteig interessierten Mitreisenden seine Geschichten aus dem Krieg erzählen kann, worin es um Gefechte mit Gefallenen geht und tapfere Veteranen, die verwundet wurden, mit Orden und Medaillen behängt werden, dann befinden wir uns auf einem Bahnhof im Deutschland der Gegenwart – einer Gegenwart, die nicht nur sprachlich durch den Krieg in Afghanistan mitgeprägt wurde.

Scheibchenweise Normalität

Offensive Kriegsbegeisterung gab es in Deutschland nach 1945 nie. Im Gegensatz zum Kosovokrieg der NATO und dem US-Krieg gegen den Irak blieben Massenmobilisierungen gegen die deutsche Beteiligung am Krieg in Afghanistan allerdings aus.

In den ersten Kriegsjahren, als das Märchen vom friedlichen Stabilisierungseinsatz und der Entwicklungshilfe in Bundeswehruniform noch hielt, sprachen Umfragen sogar von einer mehrheitlichen Zustimmung der Bevölkerung. Das änderte sich ab 2010 – dem Jahr nach dem Bombardement von Kundus und dem Eingeständnis, dass in Afghanistan Krieg herrsche. Seitdem waren bis zum Ende keine Mehrheiten mehr für den Einsatz in Afghanistan zu gewinnen.

Selbst in den Jahren, in denen die Zustimmung die 50-Prozent-Marke überschritt, blieb das Wissen in der Bevölkerung über Afghanistan und die dortigen Kriegshandlungen von NATO und Bundeswehr gering.

Der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler prägte 2005 dazu das Bild vom “freundlichen Desinteresse”.[9] Präsident Steimeier fühlte sich 2020 dazu bemüßigt, diese Kritik in einer Rede zu einem feierlichen Gelöbnis zum Geburtstag der Bundeswehr in seinem Schlossgarten zu wiederholen.[10]

Die für alle konsequenten Kriegsgegner*innen wohl bitterste Erkenntnis lässt sich allerdings nicht wie Zustimmung, Ablehnung oder Informiertheit messen. Es ist eine gesellschaftliche Stimmung, in der die Kriege der Bundeswehr auf anderen Kontinenten egal geworden sind. Während fast 20 Jahren Krieg in Afghanistan sind sie zum unhinterfragten Alltag, zur Normalität geworden. Relevanten Teilen der Bevölkerung ist es schlicht egal, was in Afghanistan, Mali oder Syrien passiert, solange deutsche Soldat*innen nicht gehäuft bei Anschlägen und Kämpfen sterben oder ein anderes Ereignis von dort die Fernsehnachrichten, Titelseiten und Topplätze der Nachrichtenthreats füllt. Noch bitterer als diese Ignoranz ist, dass auch diejenigen, die eine Haltung gegen die Kriege einnehmen, angefangen hatten, über Afghanistan zu schweigen und sich faktisch damit abzufinden.

Erst als die Bilder vom Flughafen Kabul nicht mehr zu übersehen waren, setzte die gesellschaftliche Erinnerung daran ein, dass deutsche Soldat*innen fast 20 Jahre Teil des mit internationaler Besetzung geführten Krieges waren, der am Flughafen Kabul sein Ende fand.

Seit die Truppen wieder in Deutschland sind und der Afghanistankrieg, zumindest mit Blick auf die Bundeswehr, formell mit einem Appell und einem großen Zapfenstreich in Berlin beendet wurde, ist wieder Ruhe eingekehrt in Afghanistan, Mali, … – zumindest in den hiesigen Nachrichten und damit auch im deutschen Gewissen.

Scheibchenweise Reflektion?

Die künftige Regierung hat es in ihrem Sondierungspapier bereits angekündigt: Im kommenden Jahr soll eine parlamentarische Reflektion des Krieges in Afghanistan stattfinden. Läuft diese vermeintliche Aufarbeitung derart, wie sie von der Bundeswehr bereits begonnen wurde, dann dreht sich alles darum, die Lehren aus Afghanistan so zu ziehen, dass sie dazu dienen, den aktuellen Krieg in Mali und mögliche kommende Interventionskrieg effektiver führen zu können.

Parallel werden die Stimmen in Politik, Medien und selbst unter bundeswehrnahen Wissenschaftler*innen lauter, die zumindest kurzzeitig von einem Desaster in Afghanistan sprachen und auf Grundlage der gemachten Erfahrungen mittlerweile bereit sind, die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Mali in Frage zu stellen.

Wie bereits der Kosovokrieg hat auch der Krieg in Afghanistan zu Brüchen mit vermeintlichen Lehren aus der deutschen Geschichte geführt, diese vertieft und verbreitert. Diese Risse einfach wieder zu schließen, wird nicht möglich sein. In der Frage nach der Bewertung des Kriegseinsatzes in Afghanistan und in den daraus gezogenen Lehren stecken mit Blick auf Militär- und Außenpolitik die Fragen der Gegenwart. In den Diskursen über den Afghanistankrieg wird entschieden, ob und wie nicht nur bestehende und mögliche weitere Interventionskriege auf anderen Kontinenten von der Bundeswehr geführt werden können. Auch die Frage nach der Haltung, mit der sich deutsche Außenpolitiker*innen, Soldat*innen, Generäle und die breite Gesellschaft in die aktuelle Konfrontation der NATO mit Russland begeben, wird in der Frage nach den Lehren aus Afghanistan mitverhandelt.

Die anstehenden Debatten zu verschlafen, wäre ein riesiger Fehler.

Anmerkungen

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[1] Tagesspiegel, Klaus J.Schwehn: Bundestag billigt Einsatzpläne der NATO in Jugoslawien, 16. Oktober 1998, tagesspiegel.de.

[2] Telepolis, Dirk Eckert: „Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt“, 13. Dezember 2002, heise.de.

[3] NDR Info, Anja Günther: „Ich verneige mich in Dankbarkeit und Anerkennung vor den Toten, die für unser Land im Einsatz für den Frieden gefallen sind“, 3. Dezember 2008, abrufbar über: archive.org.

[4] Beide Orden wurden bisher nur an Einsatzsoldat*innen vergeben, die an den Kämpfen in Afghanistan beteiligt waren.

[5] Bild: Interview mit Karl-Theodor zu Guttenberg, 3. November 2009, abrufbar über: archiv.bundesregierung.de.

[6] Der Tagesspiegel: Westerwelle stuft Afghanistan-Einsatz neu ein, 10. Februar 2010, tagesspiegel.de.

[7] Deutschlandfunk: „Verdruckstheit im Umgang mit dem Afghanistaneinsatz“ – Karl Theodor zu Guttenberg im Gespräch mit Rolf Clement, 14. März 2010, deutschlandfunk.de.

[8] Bundeswehr, Richard Manner: Die Bundeswehr in Afghanistan – eine Chronik von 2001 bis 2010, ohne Datum, bundeswehr.de.

[9] Der Bundespräsident: Rede von Bundespräsident Horst Köhler bei der Kommandeurtagung der Bundeswehr in Bonn, 10. Oktober 2005, bundespraesident.de.

[10] Der Bundespräsident: Rede zum Feierlichen Gelöbnis zum 65. Gründungstag der Bundeswehr, Schloss Bellevue, 12. November 2020, bundespraesident.de.

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Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de