IMI-Aktuell 2021/684
Strategischer Kompass: Großmachtkonkurrenz
(10.11.2021)
Am 15. November soll der Entwurf des Strategischen Kompass erstmals im Rat der Außen- und VerteidigungsministerInnen debattiert werden. Am wichtigsten darin ist wohl der Plan zum Aufbau einer neuen EU-Interventionstruppe, mit der das Konsensprinzip umgangen werden soll (siehe IMI-Standpunkt 2021/059). Daneben werden laut dem Nachrichtenportal euractiv, dem ein Entwurf vorliegt, auch deutliche Töne gegenüber China und Russland angeschlagen. „Russlands ‚Aktionen in unserer gemeinsamen Nachbarschaft und auf anderen Schauplätzen widersprechen der Weltsicht der EU und ihren Interessen‘, heißt es in dem Entwurf, der jedoch hinzufügt, dass ‚die EU-Strategie darauf abzielt, Russland in einigen spezifischen Fragen‘, wie z. B. dem Klima, ‚einzubinden‘.“ Und über China ist zu lesen: „Dem Entwurf zufolge ist China ‚ein Partner, ein wirtschaftlicher Konkurrent und ein systemischer Rivale‘, der ‚zunehmend in regionale Spannungen verwickelt und involviert ist‘.“ (jw)