IMI-Aktuell 2021/683
Rüstungshaushalt: BMVg macht Druck
(10.11.2021)
Schon im Vorfeld einer sich formierenden Ampel macht das Verteidigungsministerium einmal mehr Druck auf steigende Rüstungsausgaben. Das berichtet die Nachrichtenagentur dts unter Berufung auf einen Spiegel-Bericht, demzufolge das Ministerium ein internes Papier zugeleitet haben soll: „Das Verteidigungsministerium hat die Verhandler der Ampel-Koalition eindringlich vor weiteren Kürzungen des Budgets für die Bundeswehr gewarnt. […] Bereits mit dem derzeitig geplanten mittelfristigen Finanzplan komme ‚die Modernisierung der Bundeswehr zum Stillstand‘, heißt es in der Zusammenfassung des Papiers. […] In dem Papier wird von den Ampel-Verhandlern eine deutliche Aufstockung des eigenen Budgets eingefordert.“ (jw)