IMI-Aktuell 2021/667
Teilhabe: Wink mit dem Zaunpfahl
(03.11.2021)
Innerhalb von SPD und Grünen gibt es Stimmen, die für einen Abzug der in Deutschland im Rahmen der Nuklearen Teilhabe lagernden US-atomwaffen plädieren. Vor diesem Hintergrund, aber ohne konkrete Namen zu nennen, haben die Präsidenten der USA und Frankreichs laut FAZ als „Fingerzeig an die europäischen Alliierten“ nun eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht, in der sie sich für eine Stärkung der nuklearen Komponente der NATO aussprechen: „Diese erwähnt das Papier zwar mit keinem Wort, doch halten die beiden wichtigsten Partner Deutschlands fest, sie teilten ‚das Ziel, die Abschreckung als Kernelement unserer kollektiven Verteidigung weiter zu stärken‘. Angesichts des sich verschlechternden Sicherheitsumfelds in Europa bekräftigen Macron und Biden, dass ‚eine glaubwürdige und geeinte nukleare Allianz‘ unerlässlich sei.“ (jw)