Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Standpunkt 2021/056

Zapfenstreich: Ruhm und Ehre für Befehl und Gehorsam

Nabil Sourani (20.10.2021)

»Der Tag steht ganz im Zeichen des Afghanistan-Einsatzes«, warb das Kriegsministerium in Berlin für den »Großen Zapfenstreich« auf seiner Webseite. Die Bundeswehr feierte sich mal wieder mit archaischen Ritualen selbst. Was es zu feiern gab, ist nicht ganz klar.


Berlins Regierungsviertel wird Hochsicherheitsbereich. Denn die Bundesrepublik möchte sich vor dem deutschen Parlament bei seinen Soldat*innen bedanken. Sie will die ehren, die nach zwanzig Jahren Krieg in Afghanistan zurückkehren – abzüglich der Zurückgelassenen.

Am Folgetag schmücken Fotos von strammen Kammerad:innen mit Fackeln und Gewehren bewaffnet die Zeitungen. Im Hintergrund ist deutlich der Bundestag zu erkennen, deutlich auch der Schriftzug »Dem Deutschen Volke«.

Eine dystopische Vorstellung wäre anzunehmen. Doch was nie wieder sein sollte, ist seit der 1990er Jahre, spätestens mit dem Angriffskrieg in Jugoslawien, wieder Realität. Weltweit töten deutsche Soldat:innen für deutsche Interessen.

Marschieren mit Fackeln und Hymne

An der gesellschaftlichen Anerkennung für die militärische Durchsetzung geopolitischer und wirtschaftlicher Interessen hapert es allerdings noch aus Sicht der deutschen Kriegstreiber:innen. Denn von einer großen Mehrheit von über 70 Prozent aller hier lebenden Menschen wurde der Einsatz in Afghanistan schon vor Beginn zurecht abgelehnt.

Für Millionen Menschen brachte der Krieg weitere Verarmung und Lebensgefahr mit sich. Seit 2001 mussten 2,7 Mio. Afghan:innen ins Ausland fliehen. Zusätzliche 1,2 Mio. Menschen sind innerhalb Afghanistans auf der Flucht. Und mehr als 230.000 Afghan:innen starben laut dem »Cost of War« Projekt in direkter Folge von Kriegshandlungen.
Das Land gilt als eines der gefährlichsten und ärmsten Ländern der Welt. Aufgrund der Klimakatastrophe droht eine Hungersnot.

Doch dafür wird einfach mehr in der PR-Kiste gekramt – ganz im Sinne von der Leyens Konzeptionspapier der Bundeswehr. Kommunikation unterstütze die Bundeswehr bei ihrer Integration in die Gesellschaft. Ziel sei es »die Sichtbarkeit der Bundeswehr zu erhöhen, sich als transparente Institution darzustellen, die eine wichtige gesellschaftliche Funktion erfüllt». Damit sei es möglich »die Wertschätzung der Bevölkerung zu gewinnen«, so die Logik.

Es gibt keine Lehren

Und so konnten Mitte Oktober Uniformierte seelenruhig mit Fackeln, Marschmusik, Gebet und Nationalhymne den Bundestag belagern und fast einvernehmlich mit Beifall aus Regierungs-, Parlaments- und Pressekreisen rechnen.

Ein geschmackloser Festakt, bei dem von Niederlage und Schuldeingeständnis nichts zu vernehmen ist. Denn »Deutschlands Anspruch in Afghanistan war größer als das, was die Bundeswehr hätte leisten können«, gibt Annegret Kramp-Karrenbauer von sich. Aber den vom Parlament erteilten Auftrag habe die Bundeswehr erfüllt. Und so demonstriert das Kriegsministerium die Macht des deutschen Militarismus nach preußisch-deutscher Militärtradition. Die Tradition von Gehorsam und Großmachtpolitik.

Großmachtambitionen sind keine Vergangenheit

Auch von der zukünftigen Regierung ist keine Änderung des außenpolitischen Kurses zu erwarten. Sind es doch SPD und Grüne, die dem Militarismus regelmäßig Vorschub leisteten. Schließlich stimmten sie allen Interventionskriegen der Bundeswehr zu.

Das Sondierungspapier der Ampelkoalition spiegelt das »Weiter so!« wider. Es ist von einer »wertebasierten und europäischen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik« die Rede. So sollen »deutsche Interessen im Lichte der europäischen Interessen« bestimmt und gleichzeitig die »strategische Souveränität Europas« gestärkt werden. Das Ziel sei »eine verstärkte Zusammenarbeit der nationalen europäischen Armeen«. Es gilt von den Kriegen zu lernen – zu lernen wie künftige effektiver geführt werden können. Diesem Gespenst folgt die Debatte der bürgerlichen Presse ebenso, wie die Bilanzdebatte des Verteidigungsministeriums zu »20 Jahre Afghanistan«.

Die Kriegstreiber:innen sind also erfolgreich: Deutschland etablierte sich mit der Intervention in Afghanistan als imperialer Player im Nato-Kriegsbündnis. Schon 2010 Stellte der damalige Bundespräsident Horst Köhler fest, »dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.«

Krieg beginnt hier!

Krieg ist nicht normal. Die allgemeine Präsenz von Militärs in der Gesellschaft ist nicht normal. Die Bundeswehr steht für Militarisierung, Krieg und Besatzung. Sie steht für autoritäres Denken und patriarchale Strukturen. Der Versuch derartiges zu ehren, ist befremdlich.

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Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de