Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Analyse 2021/036 - in: AUSDRUCK (September 2021)

„Verteidiger des Baltikums“

NATO-Szenarien für einen Krieg in der Ostsee

Horst Leps (06.09.2021)

Auf den Nato-Gipfeltagungen von Wales (2014) und Warschau (2016) wurde beschlossen, im Gebiet der Ostsee und der ihr im Osten angrenzenden Nato-Staaten kriegsfähig zu werden.[1] Moskau bedrohe demnach die Unabhängigkeit der baltischen Staaten.

Mögliche Kriegsparteien müssen ihren Krieg schon im Frieden planen, vorbereiten und üben. Wie beim Schachspiel müssen die Eröffnungszüge durchgespielt und materiell vorbereitet sein, auch wenn noch nicht klar ist, ob man weiß oder schwarz spielt. Können die behaupteten Ziele erreicht werden?

Es ist die professionelle Aufgabe von Militärs (und ihrer „wissenschaftlichen“ Zuarbeiter), solche Handlungsmöglichkeiten und -notwendigkeiten bis zum „scharfen Ende“, wie es im Bundeswehr-Jargon seit einiger Zeit heißt,[2] durchzuspielen. Daraus darf man allerdings nicht folgern, dass die Politik, unter deren Leitung diese Militärs arbeiten, diese Kriege auch will. Man sollte noch nicht einmal annehmen, dass die Militärs fachlich begründete Konzepte erstellen. Als Handlungsanleitungen aber für Politiker, die es auch nicht besser wissen, sollte man sie fürchten.

Deshalb muss der Staatsbürger in diesen militärischen Entwürfen Gefahren und sogar Chancen, auf jeden Fall Herausforderungen[3] für seine eigene Zukunft sehen: Der Krieg könnte ja eintreten, all seine bloß gedachten Folgen können harte Wirklichkeit werden. Aber sie legen auch nahe, die Konfrontation zu verringern.

Die politische Seite – die geografische Lage

Die Neuorientierung der Nato nach den Ereignissen in der Ukraine 2014 hat zu einer Konfrontation zwischen westlichen Staaten (=Nato plus Schweden + Finnland) und Russland in der Ostsee geführt, genauer in der östlichen Ostsee, den angrenzenden baltischen Staaten, der russischen Exklave Kaliningrad, Belarus und den westlichen Gebieten Russlands.

Die Kriegsvorbereitung der Nato stößt in diesem Gebiet auf grundlegende politische und geografische Probleme. Zwischen den Gipfeln von Wales und Warschau stellten Autoren der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP) fest, dass die vorgesehene Verteidigung des Baltikums und Ostpolens gegen einen mutmaßlichen Angriff aus dem Osten von der Nato-Russland-Akte von 1997 behindert wird. Außerdem müsse über Atomwaffeneinsätze nachgedacht werden.[4]

Diese Analyse knüpft an die realen Probleme der Nato in diesem Gebiet an: Die Nato-Russland-Grundakte von 1997 behindert die Nato bei etwaigen Versuchen, „relevante Streitkräfte“ östlich von Deutschland zu stationieren, die Stationierung von Atomwaffen bleibt dort verboten.[5] Das Abkommen  schließt damit aus, dass die Nato die „Sicherheit“ dieser Staaten auf eine ähnliche Weise durch im Prinzip unbeschränkte Stationierungen garantiert wie die der „Alt-“Mitglieder der Nato. Es kommt hinzu, dass der 2+4-Vertrag, die Einheit Deutschlands betreffend, die Stationierung ausländischer Truppen in Deutschland östlich der ehemaligen Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten verbietet.[6] Es ist nicht möglich, die baltischen Staaten, Polen und den Osten Deutschlands so sehr mit Mannschaften und Waffen jeder Art anzufüllen, dass Russland allein von einer solchen Massierung abgeschreckt wäre. Russland bleibt, wenn es will, in der Region materiell überlegen.

Der Zugang der Nato in die Ostsee und in das Baltikum kann durch das russische Militär im Oblast Kaliningrad stark mit verschiedenen Arten von Raketen und mit Fernartillerie behindert, wenn nicht sogar gesperrt werden.[7] Damit wäre nicht nur die Bewegungsfreiheit der westlichen Marinen im Ostseeraum praktisch unterbunden. Sollten diese Raketen jene Reichweite haben, die ihnen von westlicher Seite zugeschrieben wird,[8] könnte Russland die Korvetten der Deutschen Marine in Warnemünde schon im Hafen versenken.

Die Nato-Mitglieder Estland, Lettland und Litauen haben nur eine sehr anfällige Landverbindung – die „Lücke von Suwałki“, ein schmaler Streifen zwischen dem russischen Oblast Kaliningrad und Belarus – nach Polen die ebenfalls jederzeit von Russland und Belarus gesperrt werden kann.

Die Nato kann deshalb unter den gegenwärtigen rechtlichen und politischen Bedingungen nicht davon ausgehen, in einem Kriegsfall genügend Mannschaften und Ausrüstungen in Richtung Front in das Baltikum transportieren zu können, weder über Land noch über die See.

Im Norden des ehemals deutschen Ostpreußens rüstet Russland in den letzten Jahren auf.[9] Das russische Militär muss dort drei Aufgaben erfüllen: 1) Die Verteidigung des Territoriums durch Land-, Luft- und Seestreitkräfte gegen Angriffe der Nato auf dem Land, aus der Luft (mit Flugzeugen und Raketen) und vom Wasser. Denn es muss möglich bleiben, von Kaliningrad aus 2) die Bewegung der westlichen Marinen in der Ostsee mit Raketen vom Land und von Kriegsschiffen zu unterbinden, damit die Nato-Truppen im Baltikum vom Nachschub isoliert werden, und 3) weiterhin die „Lücke von Suwałki“ für die Nato zu schließen.

Mögliche Lösungen

Es gibt drei Möglichkeiten für die Nato, dieses Problem zu lösen: 1) Mit überlegenen konventionellen Kräften die russischen Truppen im Oblast Kaliningrad (mindestens) isolieren, um die Nato-Truppen im Baltikum verstärken zu können. 2) Sollte das nicht möglich sein, könnten Atomwaffen zur Neutralisierung Kaliningrads eingesetzt werden. 3) Die dritte mögliche Lösung besteht darin, dass die Nato dieses Gebiet aus ihren Spannungsszenarien herausnimmt und dazu Russland eine Art Rüstungsstillstand anbietet.

Die  konventionelle Konzeption

An diesem aus der Sicht des Westens misslichen Sachverhalt ändern auch die Defender-Übungen nichts, mit denen die Möglichkeiten des Transports großer Landtruppen-Verbände über den Atlantik und die Nordsee an die mittel- und nordeuropäische Ostfront entwickelt werden sollen. Diese Truppen werden immer zu spät kommen.[10] Die in den Defender-Übungen erprobten Transporte werden auch dann zu lange dauern, wenn Europa vom Atlantik bis zu den Westgrenzen Russlands und seines Verbündeten Belarus zur Rollbahn umgebaut ist. Man kann einen Zeitbedarf von sechs Monaten, vielleicht ein paar Wochen kürzer, vom Aufbruch bis zur Einsatzfähigkeit am Ankunftsort annehmen, vorausgesetzt, diese Truppen überleben den Seetransport. Das weiß man auch in der Deutschen Marine.[11]

Aber könnte sich die Nato nicht auf einen konventionellen Krieg im Dreieck Danzig – St. Petersburg – Minsk vorbereiten? Eine US-Studie[12] beschreibt mögliche Pläne der russischen Streitkräfte: Danach greift eine kleinere Armee aus dem Raum südlich St. Petersburg an, um durch Estland zur Ostsee zu kommen, während eine größere Armee Richtung Südwesten mit dem Ziel angreift, die Verbindung der Nato zum Baltikum bei Suwałki zu unterbrechen und die russische Position in Kaliningrad zu sichern. Die Nato würde es schwer haben, dort die Luftüberlegenheit zu gewinnen, deshalb sei es erforderlich, gleich zu Beginn der Kampfhandlungen von Polen aus die Festung Kaliningrad schnell und überraschend anzugreifen und zu zerstören. Die polnische Armee wird in den nächsten Jahren mit 250 der modernsten US-Panzer ausgerüstet werden.[13]

Nach der Zerstörung und Eroberung Kaliningrads durch westliche Kräfte – so wird spekuliert – habe Russland nicht den Mut, als erste Macht ihre Atomwaffen einzusetzen, denn das würde es weltweit politisch isolieren. Verliert Russland diesen Krieg, soll es Kaliningrad an Polen abtreten.[14]

Kaliningrad von See her ausschalten?

Die westlichen Streitkräfte könnten, glaubt man vielen Texten, ihren Bündnispartner auch nicht von See her zur Hilfe zu kommen. Ein Stabsoffizier der Deutschen Marine will das Problem dennoch von See aus angehen, weil der Oblast Kaliningrad im Wirkungsbereich westlicher Seestreitkräfte liegt.[15] Der Gedanke wird nicht explizit ausgeführt, aber vielleicht muss man sich das so vorstellen: Wenn eine politisch-militärische Krise zwischen dem Westen und Russland noch nicht auf ihrem Höhepunkt ist, kann Kaliningrad von See aus hinreichend zerstört werden. Einen Gedanken aus der Neuausrichtung der US-Marines aufnehmend, scheinen die Marineinfanteristen der westlichen Ostseemarinen überfallartig den russischen Kriegshafen Baltysk einnehmen zu sollen, um damit beispielsweise den Korvetten der Deutschen Marine Handlungsmöglichkeiten eröffnen. Dazu passt, dass gegenwärtig an der Verstärkung des Korvettengeschwaders Warnemünde gearbeitet wird.[16]

Das mag stimmen, solange Russland aus Kaliningrad seine diversen Raketen nicht einsetzt. Aber Russland will nach seinen eigenen Regeln handeln. Es rüstet selbst auf, um – nach eigenen Worten – die Vorherrschaft in der Ostsee zu erlangen.[17] Ein „Mehr“ der einen Seite führt eben zu einem „Mehr“ auf der anderen Seite, Sicherheitsgewinn = Null.[18]

Die atomare „Lösung“

Vielleicht muss ja doch nuklear nachgeholfen werden? Diese strategischen Konzepte können also die Gefahr eines Atomkriegs im Gebiet der östlichen Küste der Ostsee nicht mindern, schon gar nicht beseitigen. Dieser Krieg muss deshalb auch als Nuklearkrieg gedacht werden.[19] Weil die Nato in einen Krieg im Baltikum konventionell unterlegen sein könnte, muss sie über den Ersteinsatz von Atomwaffen, auf den die Nato bekanntlich nicht verzichtet hat, nachdenken. Und in der Tat umkreisen immer wieder atomwaffenfähige Bomber B-52 das Kaliningrader Gebiet.[20] Vielleicht üben sie nur, wie der Seezugang nach Kaliningrad vermint wird, vielleicht üben sie aber den Abwurf von Atombomben.[21]

Zur Rechtfertigung der Vorbereitung eines Atomkriegs wird behauptet, dass Russland sich auf den Einsatz von Atomwaffen als Gefechtsfeldwaffen vorbereitet, um den Erfolg seiner Landstreitkräfte erzwingen zu können.[22] Deshalb müsse der Westen ebenfalls Atomwaffen für solche Gefechtsfelder vorbereiten, wenn auch mit der Absicht, Russland vom Einsatz von Atomwaffen in der einzelnen Schlacht abzuhalten. Ob diese Sicht auf die russische Militärdoktrin stimmt oder auch nicht: Man kann sie als Hinweis nehmen, dass ein Atomkrieg in Nordosteuropa in der Nato bedacht wird. Es dürfte sich allerdings eher um eine jener vielen Verschwörungstheorien handeln, mit denen die Nato seit je hausieren geht.[23] Die russische Präsidenten-Direktive[24] vom 8. Juni 2020 über atomare Abschreckung gibt keinen Anlass zu den westlichen Spekulationen über russische Atombombeneinsätze im konventionellen Krieg.

Es gibt keine konkreten Belege für Vorbereitungen der Nato auf einen Atomschlag gegen Kaliningrad, aber plausible Hinweise.[25] Das wäre eine allerdings naheliegende Wiederaufnahme der „flexible response“ Strategie des Kalten Krieges, wenn auch weiter nach Osten verlegt. Und deshalb darf man annehmen, dass Russland ebenfalls militärische und politische Überlegungen zum Einsatz von Atomwaffen anstellt und solche Einsätze vorbereitet – noch eine Wiederholung.

Ein Atomkrieg allerdings zerstört jene politischen Ziele, die er durchsetzen will: Nach einem Atombombeneinsatz wegen Kaliningrad wird es kein bewohnbares Baltikum mehr geben, schon gar nicht, wenn beide Seiten ihre Nuklearwaffen einsetzen, sie sind kein Mittel der Kriegsführung.[26] Man kann es drehen und wenden, wie man will: Es gibt keinen auch nur halbwegs nachvollziehbaren, aussichtsreichen Plan der Nato für einen baltischen Krieg.

Chancen und Lösungen

Eine Studie der baltischen Militär-Akademie kommt zu dem Ergebnis, dass die Nato keine Chance hat, in einem Krieg im Baltikum zu siegen.[27] Sie schlägt deshalb regionale Rüstungskontrollvereinbarungen vor.[28] Die Gefahr legt also die Chance der Lösung nahe. Sie könnte Vorbild für andere Probleme im Verhältnis zu Russland werden. Es gibt momentan in diesem Gebiet der westlich-russischen Konfrontation praktisch keine Konsultationsverbindungen zwischen den Streitkräften. Für die Landstreitkräfte mag das ohne Bedeutung sein, Kriegsschiffe und Kriegsflugzeuge jedoch können sich täglich überraschend begegnen. Es ist deshalb notwendig, Regeln für den Umgang miteinander im militärischen Alltag zu vereinbaren. Die Nato-Russland-Grundakte sieht solche Einrichtungen vor.

Eine große Gruppe militärischer Spezialisten aus Nato-Staaten und Russland hat deshalb eine umfassende Reihe von Vorschlägen erarbeitet, die militärische Unsicherheiten reduzieren können.[29] Diese Initiative ist unverständlicherweise in der deutschen Öffentlichkeit und Politik so gut wie vollständig ignoriert worden.

Schluss

Aber man wird um Entscheidungen nicht herum kommen. Mit dem gegenwärtigen Instrumentarium kann das Problem einer Konfrontation mit Russland im Raum von Ostsee und Baltikum nicht gelöst werden.

Militärisch kann die Auseinandersetzung mit den jetzigen Mitteln unter den jetzigen politischen Voraussetzungen nicht gewonnen werden, noch nicht einmal Abschreckung ist möglich, wie die Autorengruppe der SWP zutreffend feststellt. Das wäre erst nach einer Kündigung der Nato-Russland-Grundakte von 1997 möglich. Obendrein müsste der 2+4-Vertrag einer Neuinterpretation unterzogen werden. In beiden Fällen ginge es darum, im östlichen Teil Deutschlands, in Polen und auch in den baltischen Staaten so viel Militär zu stationieren wie denkbar und möglich, in der Hoffnung, damit die Überlegenheit auf diesem Kriegsschauplatz zu gewinnen.[30] Anders ist sie nicht zu bekommen.

Der politische Preis wäre gewaltig. Vermutung: So weit denkt da keiner.

Anmerkungen


[1]   Man nennt es Abschreckung. Zur Abschreckung jedoch gehören Fähigkeit und Wille, für den Fall, dass Konflikt und Krieg trotzdem ausbrechen, den Krieg auch zu führen. Es gibt keine Abschreckung ohne Kriegsfähigkeit und ohne Willen zum Krieg.

[2]   von Sandrart, Jürgen-Joachim: Kommandeursbrief 24.8.2020.

[3]   Diese Begriffstrias „Gefahren – Chancen – Herausforderungen“ stammt von Wolfgang Hilligen, einem führenden Politikdidaktiker der westdeutschen Republik. Sie eignet sich nicht nur für die Strukturierung von Unterricht. Hilligen, Wolfgang: Zur Didaktik des politischen Unterrichts Bd. 1, Opladen 1975, S. 28.

[4]   Glatz, Rainer L./Zapfe, Martin: Nato-Verteidigungsplanung zwischen Wales und Warschau – Verteidigungspolitische Herausforderungen der Rückversicherung gegen Russland.

[5]  NATO-Grundakte.

[6]  2+4-Vertrag, Artikel 5.

[7]   nach Krüger, Arne Björn: Von der Denkfabrik zur Relaisstation für die Ostsee, Marineforum 6/2019.

[8]  Director of National Intelligence, Daniel Coats: On

Russia’s INF Treaty Violation, 30.11.2018.

[9]   Detaillierte Aufzählungen bei Muzyka, Konrad: Russian Forces in the Western Military District, 2021, S. 42ff.

[10] Tagesspiegel, 21.2.2021.

[11] Rackwitz, Sascha: Clausewitz, Corbett und Corvetten, Marineforum 1-2/2021, S. 20ff. Gegen Ben Hodges und andere: Securing the Suwałki Corridor – Strategy, Statecraft, Deterrence, and Defense, Center for European Policy Analysis, www.cepa.org, July 2018, und die daraus folgenden Defender-Übungen.

[12] Hooker, R. D.: How to defend the Baltic States, S.11f, dort die Nachweise

[13]  Europäische Sicherheit & Technik, 15.6.2021.

[14] Hooker, op.zit. S. 13.

[15] Rackwitz, op.zit. S. 21f.

[16]  Bundeswehrverband,Yann Bombeke, 4.9.2020.

[17] Baltisches Amulett: Der neue „Karakurt“ wird die Raketenfaust der Marine stärken (russ.).

[18] So Autoren der baltische Militärakademie, Veebel, Viljar/ Sliwa, Zdzislaw: Kaliningrad, the Suwalki gap and Russia’s ambitions in the Baltic Region, Journal of International Studies Vol12/No.3/2019; Scandinavian Journal of Military Studies, S.116ff, 21.8.2019. Eben das klassische Sicherheitsdilemma.

[19] Dalsjö, Robert u.a.: Fighting for a draw in the Baltic –, in: Western Military Capability in Northern Europe 2020, FOI-Report, 11.3.2021, S. 116.

[20]   Peck, Michael: New Report Suggests Russia’s Enclave of Kaliningrad Might Need to be Militarily ‚Neutralized‘, The National Interest, 28.4.2017.

[21] Zum Typ der Bombe siehe Deutsche Welle, USA modernisieren Atombomben in Deutschland, 26.3.2020. Sowie: Pawlak, Julian / Bruns, Sebastian: Die Ostsee ist nicht Las Vegas, MarineForum 6/2019, S. 21.

[22] Matthew Kroenig: Russlands Nuklearstrategie gegenüber Europa – wie organisiert man Abschreckung gegen Deeskalation mit nuklearen Schlägen?, Vol. 2, Nr. 4, 2018.

[23] Ven Bruusgaard, Kristin, The Myth of Russia’s lowered Nuclear Treshold, War on Rocks, 22.9.2017. Auch der polnische Autor Muzyka sieht dort keine Hinweise.

[24] Präsident der Russischen Föderation, Basic Principles of State Policy of the Russian Federation on Nuclear Deterrence, 2.6.2020.

[25] Axe, David: Russia Is Scared – America Has A Secret Plan to Attack Kaliningrad (If Necessary), The National Interest, 17.5.2021.

[26] Siehe zum selben Problem aus dem „Kalten Krieg“: Hammerich, Helmut R.: Süddeutschland als Eckpfeiler der Verteidigung Europas, Military Power Revue der Schweizer Armee, 2/2011.

[27] Veebel, Viljar/ Sliwa, Zdzislaw, op.zit. S.115f.

[28] Ebenda S. 118.

[29] Richter, Wolfgang: Höchste Zeit, die militärischen Risiken in Europa einzudämmen, SWP-Berlin, 7.12.2020.

[30] BMVg: Auftrag Landes- und Bündnisverteidigung, Juni 2020, S. 23.

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