IMI-Aktuell 2021/450
Brok: Strategische Autonomie
(19.08.2021)
Der ehemalige CDU-Vorsitzende des EU-Außenausschusses Elmar Brok nutzt das Desaster in Afghanistan, um mehr EU-Rüstung unter dem beliebten Schlagwort der Strategischen Autonomie anzumahnen – und damit einhergehend „wirkliches Mitspracherecht“ gegenüber den USA. Bei Table Europe schreibt er: „Strategische Autonomie ist angesichts der Politik der vergangenen vier US-Präsidenten dringend geboten. Sonst werden die europäischen Kleinstaaten im chinesischen Zeitalter landen. […] Gleichzeitig wäre es falsch, auf eine Äquidistanz zu den USA, China und Russland zu setzen. […] Aber auch die USA müssen begreifen, dass sie die EU als gleichwertigen Partner annehmen müssen, wenn sie nach diesem Desaster nicht die Führung der Welt in einem fließenden Prozess an China übergeben wollen. Dazu gehört, dass Europa bei der Festlegung des Anfangs und des Endes militärischer Aktionen sowie bei der Definition von Einsatzzielen ein wirkliches Mitspracherecht erhält. Im Irak und in Afghanistan war das nicht gegeben.“ (jw)