IMI-Aktuell 2021/342
AKK: Dritte Grundsatzrede
(18.06.2021)
Die ersten beiden Grundsatzreden von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatten es in sich (siehe zB IMI-Standpunkt 2020/057). Diesmal war es weniger spektakulär, wenn auch nicht weniger ärgerlich, zum Beispiel wenn einmal mehr das Märchen der kaputtgesparten Bundeswehr erzählt wurde: „Fast ein Vierteljahrhundert lang ist der Verteidigungshaushalt als Steinbruch im Bundeshaushalt benutzt worden. […] angesichts neuer, moderner Bedrohungen muss massiv in modernste Verteidigung investiert werden. Verteidigung wird künftig viel teuer sein, weil sie viel anspruchsvoller wird. […] Für mich ist klar: Der Verteidigungshaushalt ist ein Fürsorgehaushalt! Er ist der ‚Haushalt für das Leben in Frieden und Freiheit‘.“ (jw)