Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2021/325

Grüne Kampfdrohnen?

(10.06.2021)

Systematisch wird versucht schon vor dem Wahlkampf eine der ohnehin nicht mehr vielen verbleibenden friedenspolitischen Positionen der Grünen nach der zu zerschießen (siehe IMI-Standpunkt 2021/27). Jetzt sind scheinbar beim kommenden Parteitag die Kampfdrohnen an die Reihe kommen, wie die taz berichtet: „Die Grünen für Kampfdrohnen? Bisher war das schwer vorstellbar. […] Jetzt könnte sich die Partei in der Frage aber bewegen. In mehreren Anträgen für den Parteitag am Wochenende fordern Mitglieder, dass sich die Grünen in ihrem Wahlprogramm für bewaffnete Drohnen öffnen. Dem gegenüber stehen Anträge, die das klare Nein fortschreiben wollen. […] Keine Bewaffnung, Prüfung der Bewaffnung, Bewaffnung mit Regeln: Diese Positionen stehen im Raum. Die Versuche der Antragskommission, einen Kompromiss auszuhandeln, sind gescheitert.“ (jw)

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Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de