Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2021/318

Kriegstauglich gegen Russland

(09.06.2021)

Die Sprache passt sich in der Bundeswehr dem jeweiligen Einsatzprioritäten an – als der Fokus noch auf Auslandsinterventionen im Globalen Süden lag, schaltete sich zum Beispiel der damalige Oberkommandierende des Heeres, Hans-Otto Budde, in die Debatte ein  und forderte bereits vor seinem Amtsantritt 2004: „Wir brauchen den archaischen Kämpfer und den, der den High-Tech-Krieg führen kann“, einen „Kolonialkrieger“, wie das die Zeitung „Die Welt“ damals übersetzte (siehe IMI-Standpunkt 2007/044). Spätestens mit der Ukraine-Krise ab 2014 und der damit einhergegangenen Eskalation der westlich-russischen Beziehungen wurde aber wieder umgesteuert – Landes- und Bündnisverteidigung (LV/BV), wie man die Vorbereitung auf einen Krieg mit Russland nennt, steht nun erneut im Mittelpunkt (siehe IMI-Analyse 2020/01).

Auch dies geht am Bundeswehr-Sprachgebrauch nicht spurlos vorbei, wie Oberst i.G. Elmar Schulz, Dezernatsleiter im Amt für Heeresentwicklung, ausführt. Er beschäftigt sich bei Soldat und Technik ausführlich damit, dass und warum in der Bundeswehr inzwischen der Begriff „Kriegstauglichkeit“ wieder eine wichtige Rolle spielt: „Ausgangspunkt für die Verwendung des Begriffes ‚Kriegstauglichkeit‘ ist die Refokussierung der Bundeswehr auf den Auftrag der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung. […] Dies erklärt auch den Bedarf für den Begriff Kriegstauglichkeit. Der Inspekteur des Heeres sagt es in seiner Rede vom 4. November 2020 selbst: ‚Der fundamentalste Unterschied zwischen IKM ]Internationales Krisenmanagement] und LV/BV ist, dass es im oberen Intensitätsspektrum nicht alleine darum gehen kann, dabei gewesen zu sein […], unter LV/BV müssen die eingesetzten Truppen durchsetzungsfähig, kriegsbereit und siegesfähig sein‘.“ (jw)

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Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de