Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2021/270

FCAS: Preisverwirrung

(18.05.2021)

Das Luftkampfsystem der Zukunft (FCAS) wurde zusammen von Frankreich, Deutschland und Spanien entwickelt (siehe IMI-Studie 2021/4). Um noch vor den Bundestagswahlen und den dann anstehenden Wahlkampf in Frankreich die nächste Projektphase einläuten zu können, wird nun mächtig aufs Tempo gedrückt. Gestern meldete das Verteidigungsministerium, die drei Länder hätten sich in den ausstehenden strittigen Fragen geeinigt, sodass dem Bundestag nun ein Finanzierungsantrag vorgelegt werden könne. „Im Ergebnis wird hiermit informiert, dass im Zuge dieser regierungsseitigen Verhandlungen zur bruchfreien Fortführung des trinationalen Projekts […] nunmehr eine grundsätzliche Einigung zum weiteren Vorgehen erzielt wurde. […] Damit ist eine wesentliche Voraussetzung für die parlamentarische Befassung mit einer 25 Mio. €-Vorlage in der 25. Kalenderwoche zur Fortsetzung des Projekts geschaffen.“

Stutzig macht, dass eine ganze Reihe Medien den Satz wahrscheinlich falsch verstanden haben. So war im Deutschlandfunk zu lesen, es gehe „allerdings zunächst nur um eine Vorlage über 25 Millionen Euro“. Auch die FAZ schreibt, die Abgeordneten sollten „über eine Vorlage in einer Höhe von 25 Millionen Euro beraten.“ Zwar hat das Verteidigungsministerium angekündigt, erst morgen seinen Antrag dme Bundestag zuzuleiten, angesichts von Gesamtkosten der nächsten Projektphase von – je nach Schätzung 2,5 Mrd. (La Tribune) bis zu 3,5 Mrd. (FAZ) wird die beantragte Summe mit einiger Sicherheit deutlich höher liegen. Kürzlich hieß es dazu in der FAZ noch, es werde um „400 bis 500 Millionen Euro“ gehen. Deshalb ist es sehr wahrscheinlich, dass der Begriff „25.-Mio-Euro-Vorlage“, der anzeigt, dass ein Projekt gesondert vom Bundestag genehmigt werden muss, weil es diese Summe übersteigt, mit der Höhe des Antrags verwechselt wurde. (jw)

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Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de