Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2021/239

FCAS: Termindruck

(02.05.2021)

Das Future Combat Air System (FCAS) gilt als aktuell wichtigstes EU-Rüstungsvorhaben (siehe IMI-Studie 2021/04), allerdings scheinen diverse Streitereien zwischen den Hauptakteuren Deutschland und Frankreich immer noch nicht ganz gelöst zu sein. Das ist für die interessierten Akteure insofern misslich, als die Gelder für die nächste Projektphase spätestens am 23. Juni vom Haushaltsausschuss bewilligt werden  müssen, sonst droht durch den Wahlkampf in Deutschland und dann in Frankreich eine lange Hängepartie (siehe IMI-Aktuell 2021/224) Reuters meldet nun, dass die Zeit knapp wird, da eine Beschlussvorlage noch einmal deutlich früher vorliegen muss: „Previously, a source with knowledge of the issue had told Reuters that the German defence ministry has to refer the budget proposal to the finance ministry by May 19.“ (jw)

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