IMI-Aktuell 2021/173
Scholz: EU-Armee
(29.03.2021)
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wird in der FAZ mit Forderungen nach einem Aufbau einer EU-Armee zitiert: „Der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, fordert eine gemeinsame europäische Armee, deren parlamentarische Kontrolle von der Europäischen Union kommen sollte. ‚Für mich gehört eine gemeinsame Armee zur Idee der europäischen Souveränität,‘ sagte er in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). Allerdings sei das ‚kein Thema für die kurze Frist‘. Er fügte hinzu, eine europäische Armee müsste ‚genauso stark legitimiert sein wie heute die Bundeswehr als Parlamentsarmee‘. Man werde ‚eine demokratische Struktur brauchen‘, die sie kontrolliere. ‚Und diese Struktur kann nur eine demokratisch weiterentwickelte Europäische Union sein‘.“ (jw)