IMI-Aktuell 2021/150
Rüstungshaushalt: Wirtschaftsinstitut
(11.03.2021)
Ursprünglich hatte Deutschland den Verbündeten zugesagt, bis 2024 einen Verteidigungshaushalt im Umfang von 1,5 Prozent des BIP aufzustellen und bis 2031 den Wert von 2 Prozent erreichen zu wollen. Infolge des coronabedingten Rückgangs des BIP wurden besagte 1,5 Prozent (51,5 Mrd. Euro nach NATO-Kriterien) aber bereits im vergangenen Jahr erreicht. Kein Grund jedoch, die Hände in den Schoß zu legen, sagt sich da das arbeitgebernahe „Institut der deutschen Wirtschaft“ und veröffentlichte heute ein Papier über die „Verteidigungsausgaben in Deutschland“, in dem darauf gedrängt wird, das 2-Prozent-Ziel – das im Übrigen nie eine verpflichtende Zusage war – solle umgehend umgesetzt werden: „Der im Rahmen der NATO angestrebte Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt in Höhe von 2 Prozent wird voraussichtlich auch in den nächsten Jahren deutlich unterschritten. Für die Jahre 2021 bis 2024 müssten insgesamt zusätzlich 86 Milliarden Euro eingeplant werden, um das NATOZiel in diesem Zeitraum durchgehend zu erreichen.“ (jw)