IMI-Aktuell 2021/141
EVF-Fahrplan
(08.03.2021)
Fast 8 Mrd. Euro (plus nationale Hebel) soll der „Europäische Verteidigungsfonds“ zur Erforschung und ntwicklung von EU-Rüstungsprojhekten umfassen. Bruxelles2 beschrieb nun den Fahrplan, bis zur endgültigen Veröffentlichung der entsprechenden Verordnung im Amtsblatt (übersetzt mit deepl.com): „EVF. Endgültige Version. Es wird nicht erwartet, dass die Verordnung zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds vor Anfang Mai verabschiedet wird. Ein von Rechtslinguisten korrigierter Text wurde fertiggestellt. Es wird erwartet, dass er Mitte März vom EU-Rat im schriftlichen Verfahren formell verabschiedet wird. Das Adoptionsverfahren soll am 10. März von AStV-Botschaftern eingeleitet werden. Dies wird „parallel“ zur Horizon Europe-Verordnung geschehen müssen, sagte ein Diplomat. Das Europäische Parlament muss bis zur Plenarsitzung im April (26.-29. April) auf seine Zustimmung warten. Dann bleibt nur noch die Veröffentlichung des Gesetzes im Amtsblatt.“ (jw)