IMI-Aktuell 2021/088
Finanzbedarfsanalyse 2022
(07.02.2021)
Obwohl der Verteidigungshaushalt dieses Jahr mit 53 Mrd. Euro nach NATO-Kriterien erneut ein Allzeithoch erklimmen wird, berichtet das Handelsblatt, die Bundeswehr sehe die Einhaltung der NATO-Ziele gefährdet: „Vor diesem Hintergrund kämpfen das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr auch derzeit wieder dafür, bei den Finanzplanungen des Bundes für das nächste Jahr möglichst gut abzuschneiden. Nach einem Bericht aus dem aktuellen ‚Spiegel‘ wird in der internen ‚Finanzbedarfsanalyse 2022‘ erneut das Bild von chronisch unterfinanzierten Streitkräften gezeichnet. So heiße es in dem Bericht, ‚zahlreiche zur Erfüllung der Nato-Planungsziele erforderliche Rüstungsprojekte‘ ließen sich mit der derzeitigen Finanzplanung ‚nicht oder nicht mehr zeitgerecht realisieren beziehungsweise initiieren‘.“ (jw)