Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuel 2021/075

Haushaltsschlachten

(01.02.2021)

Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn sorgte jüngste für Aufsehen, als er sich äußerte, coronabedingt könne es zu einer Senkung des Verteidigungshaushaltes kommen (siehe IMI-Standpunkt 2021/002). Auch beim Behördenspiegel ist diese Debatte nun angekommen und auch er zeigt sich besorgt, dass das Militärbudget Federn lassen könnte: „Die Pandemiefolgen werden in allen Ressorts Begehrlichkeiten wecken. Zumindest in der Vergangenheit hat sich häufig gezeigt, dass bei ‚Haushaltsschlachten‘ gerade das BMVg nicht immer über die stärksten Bataillone verfügte. Dies wird sich vermutlich auch auf das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr auswirken, das General Zorn 2018 als internes Planungsdokument unterzeichnet hat. […] Insbesondere große multinationale Beschaffungsvorhaben wie FCAS und MGCA werden sicher finanziell und zeitlich gestreckt werden müssen – aber nicht nur wegen Deutschland allein, da auch die anderen Kooperationspartner teils schwer von der Pandemie betroffen sind.“ (jw)

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