Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2020/003

Fähigkeitsprofil: Korrekturbedarf

(05.01.2021)

Schon vor der Corona-Pandemie war es recht absehbar, dass die Bundeswehr ihre im Fähigkeitsprofil von 2018 ausgegebenen und gegenüber der NATO zugesagten Ziele, insbesondere die Bereitstellung dreier schwerer Divisionen, nicht  erreichen würde (siehe IMI-Analyse 2020/01). Im zweiten Zwischenbericht zum Fähigkeitsprofil vom Dezember 2020 wurde ebenfalls angedeutet, ohne weitere Steigerungen des Verteidigungshaushaltes würden die Zusagen nicht eingehalten werden können – trotz der immensen Zuwächse, die das Militärbudget in den letzten Jahren verzeichnen konnte. Nun gab auch Generalinspekteur Eberhard Zorn an, das Fähigkeitsprofil müsse nach unten korrigiert werden – als Grund bezeichnete er die Corona-Pandemie. Bei n-tv wird er folgendmerßaßen zitiert: „‘Es wird sicher einen Kassensturz nach Corona geben. Ich denke, wir müssen danach unsere militärischen Zielvorstellungen noch einmal überprüfen.‘ Das Ergebnis müsse ‚dann auch realistisch in Brüssel mit unseren Nato-Partnern abgestimmt werden. Es ergibt wenig Sinn, dass wir uns gegenseitig Ziele setzen, die kein Alliierter aufgrund der Corona-Haushaltsbelastungen halten kann.‘“ (jw)

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Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de