IMI-Aktuell 2020/763
Militärhaushalt: Aufschlag
(27.11.2020)
Anders als heute noch von der CDU/CSU-Fraktion vermeldet (siehe IMI-Aktuell 2020/762), soll der Militärhaushalt kommendes Jahr laut augengeradeaus.net sogar noch einmal 120 Mio. Euro über dem eingebrachten Entwurf liegen: „Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr auf 46,93 Milliarden Euro steigen, rund 120 Millionen Euro mehr als bislang im Haushaltsentwurf der Bundesregierung vorgesehen. In der so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossen die Abgeordneten der Koalitionsmehrheit vergleichsweise geringe Änderungen am Entwurf des, wie er heißt, Einzelplans 14, der noch vom Parlament insgesamt gebilligt werden muss. In diesem Jahr sieht der Verteidigungshaushalt 45,2 Milliarden Euro an Ausgaben vor.“ (jw)